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6.

GRin Blaser Hajnal, MAS, Geburtstagsglückwünsche

hofblock" zu beauftragen. Die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG KG), die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
sowie eine allfällige externe Entwicklungsfirma werden mit einbezogen.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Blaser
Hajnal, MAS feiert heute Geburtstag und ich
darf dazu recht herzlich gratulieren. (Beifall
von allen Seiten)
7.

Dr. Überbacher Johann (FPÖ),
temporäre Aufhebung der Beurlaubung

Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
29.06.2016 StR Mag. Fritz ersucht, mit
den beteiligten Fachdienststellen einen
Gesprächstermin zu organisieren und
dem Stadtsenat in der Folge zu berichten.
Am 23.03.2017 hat GRin MMag.a Traweger-Ravanelli eine Anfrage (Zahl
GfGR/35/2017) zu gegenständlichem
Antrag eingebracht, die in der Sitzung
des Gemeinderates vom 20.04.2017
beantwortet wurde.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest ein
Schreiben von Ersatzgemeinderat Dr. Johann Überbacher vom 24.05.2017:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Christine,
ich widerrufe hiermit meine Beurlaubung
gemäß § 16a Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vom 24.05.2017,
00:00 Uhr, bis 24.05.2017, 23:59 Uhr.
Mit bestem Gruß,
Mag. Dr. Johann Überbacher"
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
8.

-

GfGR/56/2017

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gemäß § 20
Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR) habe ich als Bürgermeisterin Anträge von Gemeinderatsmitgliedern
dem Gemeinderat vorzulegen, sofern diese
nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden
sind. Für die heutige Sitzung betrifft das folgende Anträge:
-

Zahl I-OEF 32/2016
"Schlachthof, Sanierung"
(GR Buchacher):
Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
Vorberatung zugewiesen. Dieser hat
am 29.06.2016 beschlossen, das Büro
der Bürgermeisterin im Einvernehmen
mit StR Mag. Fritz und StR Wanker mit
der Initiierung einer Projektgruppe zur
Neuausrichtung des Areals "Schlacht-

GR-Sitzung 24.05.2017

Zahl I-OEF 38/2016
"Bekämpfung illegaler Prostitution und
negativer Begleiterscheinungen"
(GR Federspiel):
Der Gemeinderat hat am 16.06.2016
beschlossen, den Antrag dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung
am 29.06.2016 den Akt bis zur Vorlage
der Novelle des Tiroler LandesPolizeigesetzes (T-LPolG) zurückgestellt, welche vor Kurzem, am
17.05.2017, vom Tiroler Landtag beschlossen wurde.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Gemeinderat vom 19.05.2016:

Zahl I-OEF 34/2016
"Kaiserschützenplatz, zeitnahe Umsetzung des Gestaltungskonzepts" (GRin
MMag.a Traweger-Ravanelli):

9.

Integrations- und Sicherheitspolitik, Schreiben der Innsbrucker
Stadtregierung an den Bundeskanzler und den Bundesminister
für Inneres

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir haben im
Jänner 2017 ein Schreiben an Bundeskanzler Mag. Kern, an den Bundesminister für
Europa, Integration und Äußeres Kurz und
an den Bundesminister für Inneres
Mag. Sobotka verfasst. Es ging um die internationalen Entwicklungen, die vor den