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wechseln und entsprechend die neue Planzeichenverordnung und Plangrundlage einbauen.
Das Amt der Tiroler Landesregierung hat zu
den drei Erweiterungsgebieten W 39 Nördlich Kranebitten, W 40 Nördlich Peerhofsiedlung, W 41 Arzl-Nord-Ost, die ich
zuvor schon erwähnt habe, eine sehr kritische Haltung eingenommen. In der fachlichen Argumentation wurden sie als nicht
geeignet erachtet, in den nächsten zehn
Jahren entsprechend entwickelt werden zu
können. Es wurde in Aussicht gestellt, dass
die Gebiete in dieser Form für das ÖROKO 2.0 nicht genehmigungsfähig sind und
damit der gesamte Entwurf auch nicht. Was
aber nicht heißt, dass nicht eine langfristige
Entwicklung dieser Gebiete möglich wäre.
Noch ganz kurz, dann komme ich zum Ende, möchte ich Ihnen hier zeigen, welche
Fachdienststellungnahmen wir verpflichtend
einholen mussten. Es sind sehr viele interne
Dienststellen, aber auch Dienststellen des
Amtes der Tiroler Landesregierung, wie die
Abteilung Umweltschutz, eingebunden
gewesen. Weiters z. B. noch die
Zentralanstalt für Meteorologie und
Geodynamik (ZAMG) oder Dienststellen des
Bundes, die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG), die Tiroler Flughafen Betriebs
GmbH oder das Militärkommando Tirol. Sie
sehen, ganz unterschiedliche Einrichtungen
haben ihre Stellungnahmen zu den Festlegungen abgeben müssen. Diese mussten
wir wie gesagt verpflichtend einbauen. Auch
bei diesen Rückmeldungen gab es zu den
drei Erweiterungsgebieten leider keine positive fachliche Argumentation, dass diese in
den nächsten zehn Jahren realistisch entwickelbar wären.
Am 27.04.2017 hat der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte zu
diesem Vorentwurf den Beschluss gefasst,
ihn heute dem Gemeinderat vorzulegen und
die Auflage beschließen zu lassen. Er wird
nun für sechs Wochen öffentlich aufgelegt nicht nur für vier Wochen, weil wir umweltprüfungspflichtig sind. Gleichzeitig haben
wir eine Bausperre für einzelne Inhalte des
ÖROKO empfohlen. Auch dieser Akt steht
heute auf der Tagesordnung und über ihn
wird der Beschluss zu fassen sein. Es sind
insbesondere die BE-Gebiete betroffen oder
jene Gebiete, für die wir BebauungsplanGR-Sitzung 24.05.2017

pflicht festgelegt haben, damit wir innerhalb
der absehbar etwas längeren Bearbeitungszeit für das ÖROKO - bevor es rechtskräftig
werden kann - die Ziele sichern können.
Sollte heute der Beschluss gefasst werden,
wird die öffentliche Auflage also von
12.06.2017 bis einschließlich 24.07.2017
erfolgen. Der Parteienverkehr wird in den
Amtsräumen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, abgewickelt werden. Wir haben die Parteienverkehrszeiten ausgeweitet, weil wir davon
ausgehen, dass relativ viele Fragen auf uns
zukommen werden. Wir stellen die Dokumente auch auf die Homepage der Stadt
Innsbruck, damit die, die jetzt keine konkreten Auskünfte brauchen, sondern sich die
Pläne nur ansehen wollen, nicht extra in
den Magistrat kommen müssen. Wir bieten
zusätzlich vier Informationsveranstaltungen
an. Es werden zweistündige Vorträge sein,
hier im Plenarsaal zu Abendterminen. In der
nächsten Ausgabe von "Innsbruck informiert" werden diese bekanntgegeben.
Damit bin ich am Ende meiner Präsentation
und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall)
Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen herzlichen Dank, DIin Weidner für diese Zusammenfassung. Ich erinnere mich noch an die
letzte Fortschreibung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO), die unter
dem amtsführenden StR a. D.
Dr. Gschnitzer erfolgt ist. Die Grundlagen
der Verordnung sind für viele von großem
Interesse und können durch diese Aufbereitung sehr gut eingesehen werden.
StR Mag. Fritz: Keine Sorge, ich werde
jetzt nicht so lange wie DIin Weidner reden.
Es war der Wunsch der Frau Bürgermeisterin, dass im Gemeinderat eine umfassende
Präsentation stattfindet. Ich gehe allerdings
davon aus, dass die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte ihre Fraktionen immer wieder
ausführlich informiert haben. Der Diskussionsstand in den einzelnen Fraktionen des
Gemeinderates wird daher nicht gleich null
sein, sondern ich gehe von einem hohen In-