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Zum Klubobmann wurde GR Helmut Buchacher gewählt.

17.

I-Präs-00620e/2011/RA-VL-VO/1
Entwurf einer Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der
die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird

Mit der Bitte um Kenntnisnahme
Irene Heisz, Helmut Buchacher,
Mag.a Elisabeth Mayr, Benjamin Plach."
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Beschluss (einstimmig):

Gemäß § 13a Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) möchten wir
bekanntgeben, dass sich der Gemeinderatsklub der Sozialdemokratischen Partei
Innsbruck (SPÖ) konstituiert hat.

Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:

Der Klub trägt die Bezeichnung "SPÖ Gemeinderatsklub Innsbruck".
Zur stellvertretenden Klubobfrau wurde Irene Heisz gewählt.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme
Irene Heisz, Helmut Buchacher,
Mag.a Elisabeth Mayr, Benjamin Plach."
16.

Frei Marco (Alternative Liste
Innsbruck), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Marco Frei (Alternative Liste Innsbruck), mit den Worten
"Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand des
Bürgermeisters.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den in der Beilage angeschlossenen Entwurf einer Richtlinie, mit
der die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird.
18.

III 17287/2008
Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 05.06.2018:
Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
1.

2.

3.

Als neue Mitglieder des Innsbrucker
Gestaltungsbeirates (IGB) werden ab
01.08.2018 bestellt:
-

DIin (univ.) Marie-Theres Okresek,
Landschaftsarchitektin, München,
Wien

-

Arch. Mag. Andreas Cukrowicz, Architekt, Bregenz.

Als neue Ersatzmitglieder des Innsbrucker Gestaltungsbeirates (IGB) werden
ab 01.08.2018 bestellt:
-

DIin Heike Langenbach, Landschaftsarchitektin, Wien

-

Arch. DI Ernst Beneder, Architekt,
Wien.

Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge
mit den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern eigenständig abzuwickeln.

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/031010728200, Entgelte für sonstige Leistungen.
Die für 2018 notwendigen Budgetmittel sind
vorhanden.
GR-Sitzung 14.06.2018