Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf
- S.69
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Ing. Schretter: Das Ampelsystem hat es
gegeben. Es ist aber nur ein zusätzliches
Mittel, um grafisch darzustellen, wo es z. B.
"brennt". Wenn man die Berichte verfolgt,
dann sieht man die angekündigten Probleme zuerst in Weiß, dann werden sie gelb
und wenn sie rot sind, dann sind sie praktisch anstehend und zu lösen. So ist das zu
verstehen.
Es ist ein optisches Hilfsmittel, damit man
den Statusbericht besser lesen kann.
StRin Mag.a Mayr: Wären Sie so freundlich
und würden uns ein konkretes Beispiel geben? Wie ist man, wenn die Ampel auf Rot
war, bei einem konkreten Beispiel vorgegangen, damit sie wieder auf Gelb stand
und man fortfahren konnte?
Ing. Schretter: Das werde ich jetzt aus dem
Stegreif nicht hinbringen.
StRin Mag.a Mayr: Aber ist das so selten
vorgekommen?
Ing. Schretter: Die farbige Darstellung hat
zum einen Termine betroffen, die anstanden, oder Mehrkosten, die sich anbahnten,
ankündigten oder offensichtlich wurden.
Dann ist das Ganze auf Gelb oder Rot gestellt worden.
StRin Mag.a Mayr: Danke, ich glaube, man
kann dann den begleitenden Prüfbericht zu
diesem Thema abwarten.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Wenn ich es
richtig verstanden habe, dann haben Sie die
vierzehntägige Kontrolle so durchgeführt,
dass Sie die im Baubuch verzeichneten Eintragungen an die Geschäftsführung berichtet haben?
Ing. Schretter: Nicht ganz. Wir haben einen
internen Informationsfluss vereinbart, bei
dem der Generalplaner, die Geschäftsführung etc. gleichzeitig informiert wurden.
Diese Informationen habe natürlich auch ich
bekommen und dann in den Bericht eingearbeitet.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Entsprechend der ÖNORM muss die/der AuftragnehmerIn in das Baubuch Mehrleistungen
eintragen, sobald sie entstehen?
Ing. Schretter: Richtig.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Ist dann
schon im ersten Monat ersichtlich gewesen,
GR-Sitzung 14.06.2018
dass Mehrleistungen mit den entsprechenden Kosten da waren?
Ich habe das Baubuch kurz eingesehen und
da waren Einträge, bei denen es um Zeit
ging, und solche, bei denen Angebote für
Zusatzleistungen da waren. Wenn eine solche da ist, dann heißt das doch automatisch
Mehrkosten? Das sagt mir mein Hausverstand.
Ing. Schretter: Wenn die Mehrkosten mit
Beträgen versehen waren, dann sind diese
natürlich in unsere Plan/Ist-Liste übernommen worden. Das ist klar, denn sonst könnte ich das ja nicht verfolgen.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Aber solche
Einträge gab es ja bereits im Jahr 2017.
GR Kurz: Um das zusammenzufassen: Wir
haben von Anfang an gewusst, dass es
massive Kostenüberschreitungen gegeben
hat. Jetzt ist unsere Frage, wann das erste
Mitglied der Stadtregierung gewusst hat,
dass es diesen Bericht überhaupt gibt?
Wann und wer hat gewusst, was in dem Bericht steht? Wer war das?
Wir sitzen hier - es ist schon 21 Uhr - und
hören jetzt zum ersten Mal etwas über diesen Bericht! "Pflanzt" man uns da? Wir reden die ganze Zeit herum und kommen erst
jetzt drauf, dass es so etwas überhaupt gegeben hat. Da würde uns interessieren, wer
war wann informiert?
Man kann uns doch nicht erzählen, dass
hier jede/jeder davon zum ersten Mal hört!
(Beifall)
DI Baltes: Nein, Entschuldigung. Also das
Thema Baubuch war gestern bereits im
Stadtsenat und war schon länger Thema.
(Unruhe im Saal)
Und wir haben selbstverständlich Warnhinweise aus dem begleitenden ProjektControlling erhalten. Aber dabei handelte es
sich um Anmeldungen. Es sind keine abgerechneten Leistungen oder Rechnungen.
Hier wird gerade versucht, so zu tun, als
hätte jemand, der erhöhten Aufwand in das
Baubuch mit einer Zahl dahinter schreibt,
damit schon Anspruch auf einen Ausgleich!
Das ist okay, das kann man versuchen,
aber ich denke, die Kontrollabteilung wird
das aufklären. Das wird dann schon laufen.
(Unruhe im Saal)