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Bgm.-Stellv. Gruber: Gerne.
StR Mag. Mayr: Darf ich da noch auf die
Kindesweglegung eingehen, wenn Du das
auch machst? (Unruhe im Saal)
in

a

Darf ich da nur noch einen Satz hinzufügen? Es handelte sich wirklich nicht um
Kindesweglegung. Es ging darum, dass in
Zukunft - im Landtag ist es genauso - der
Beschlusstext zählt und nicht irgendwelche
Erläuterungen.
Es ist darum gegangen, wie wir in Zukunft
solche Fehler verhindern können. Wenn das
wirklich klar im Beschlusstext steht, dann ist
es selbstverständlich einzuhalten.
Die Frage ist natürlich die nach der Verantwortung. Das ist deshalb so von mir formuliert worden.
GR Onay: Ich denke, unterm Strich sind wir
jetzt weiter als am Beginn der Sitzung. Aber
irgendwie will trotzdem niemand die Verantwortung übernehmen.
Spätestens bei der letzten Wahl haben wir
alle gemerkt, die Bevölkerung spürt das und
hat alle dafür abgestraft. Die Menschen
wählen uns als Politik generell nicht mehr,
denn 50 % ...
(StR Federspiel: Euch wählen sie nicht.)
Gibst Du mir die € 0,5 Mio., die Du für den
Wahlkampf zur Verfügung hattest? Dann
mache ich doppelt so viele Stimmen wie Du!
(GR Mag. Krackl: Das hat etwas mit Qualität
zu tun.)
Hör auf, GR Mag. Krackl, wir haben ein unterschiedliches Politikverständnis. Du hast
Dich auf das "ans Bein Pinkeln" spezialisiert, mach das weiter! Ich habe einen anderen Weg. (Unruhe im Saal)
Warte bitte bis Du an der Reihe bist.
Für mich stellt sich die Frage, was lernen
wir daraus? Ich denke, unterm Strich, wenn
etwas gut läuft, dann sagen wir, mehr davon. Wenn etwas schlecht läuft, dann sagen
wir, bitte weniger von dem. Eine Debatte,
wie wir sie jetzt haben, die möchte ich eigentlich beim nächsten Großprojekt nicht
wieder führen müssen.
Deshalb nochmals, was lernen wir daraus?
Ganz wichtig ist, dass die Bevölkerung über
ein Projekt ausreichend informiert wird. Was
wir bekommen haben, das war Public RelaGR-Sitzung 14.06.2018

tions (PR). Die meisten PolitikerInnen, gerade die aus der Montagsrunde, agierten
wie eine PR-Abteilung. Das darf es nicht
geben. Die Bevölkerung hat ein Recht auf
ausreichend Information.
Zweitens, was man sich sicher durchdenken
kann, ist ein ähnliches Modell, wie es die
Stadt Graz hat. Wenn gerade bei Großprojekten die Kosten um mehr als 10 % oder
20 % überstiegen werden, wird automatisch
die Kontrollabteilung informiert, damit sie
begleitend durchgreifen kann. Das ist etwas, das man sich durchaus überlegen
kann. Ich glaube, in diese Richtung werden
wir etwas tun müssen.
Ich will wirklich keine Schuld zuweisen, aber
wenn GR Buchacher anmerkt, seine Fraktion habe kritisiert, dann muss ich ihm sagen:
Entschuldigung, Herr Kollege, wir sind gewählt, um etwas zu ermöglichen oder um
etwas zu verhindern. Das was, wir sagen,
ist gut und wichtig, aber am Ende des Tages müssen wir die Verantwortung dafür
übernehmen, was wir entscheiden! Das ist
unser Job, deshalb sitzen wir hier in diesem
Gremium.
Reden und kritisieren kann man viel! Das
Projekt wurde ja auch in allen Parteien kritisiert, bei den GRÜNEN, in der SPÖ, bei der
ÖVP. Bei FI hat sogar eine Mandatarin die
Fraktion verlassen. Es hat also Kritik gegeben und man ist unterschiedlich damit umgegangen, aber lernen wir bitte daraus!
Es ist unsere Stadt, wir haben alle Verantwortung für sie übernommen. Achten wir
darauf, dass so etwas, gerade bei Großprojekten, nie wieder passiert. Dafür braucht es
strukturelle Maßnahmen. Wir müssen die
Struktur ändern, um die Bevölkerung genau
vor einer Situation wie heute zu schützen und auch uns, die Politik, vor solchen Peinlichkeiten!
Da vorher nicht darüber abgestimmt wurde,
beantrage ich nochmals
eine namentliche Abstimmung.
Beschluss (einstimmig):
Dem Antrag auf namentliche Abstimmung
wird zugestimmt.