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23.

den Erläuterungen. Die Gesamtkosten
des Projektes betragen € 907.000,--.

Maglbk/13480/PW-STS/13
Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit WasserstoffBrennstoffzellenantrieb, Verlängerung der Befreiung von der
Parkabgabepflicht

2.

Die Landeshauptstadt Innsbruck übernimmt von den Gesamtkosten einen
Betrag von € 692.500,--. Die verbleibenden Restkosten von
€ 214.500,-- werden von der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) getragen.

3.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird ermächtigt, zur Finanzierung des Anteiles
der Landeshauptstadt Innsbruck einen
Betrag von € 500.000,-- in den Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 aufzunehmen. Die restlichen
€ 200.000,-- werden aus dem für Barrierefreiheit vorgesehenen Budget finanziert.

4.

Die Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG) wird beauftragt, eine Förderung durch die Landesgedächtnisstiftung zu prüfen.

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Die Befreiung von der Parkabgabepflicht für
das Parken von Fahrzeugen und für Kraftfahrzeuge mit rein elektrischem Antrieb
(Batterieelektrofahrzeuge) und für Kraftfahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb wird bis 31.12.2018 verlängert (siehe
beigelegten Verordnungsentwurf).
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Ich möchte
zu diesem Punkt der Tagesordnung für
meine Fraktion Stimmenthaltung anmelden.
GRin Mag.a Seidl: Wir werden diesem Punkt
nicht zustimmen und im Gegenzug einen
Antrag einbringen, der die Befreiung von
der Parkgebühr für CarSharing-Modelle betrifft.
Darüber können wir dann in der nächsten
Sitzung des Gemeinderates abstimmen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP, 5 Stimmen; gegen NEOS,
2 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
13.06.2018 (Seite 309) wird beschlossen.
24.

Subventionsantrag für den Bereich "Kultur"

Beschluss (einstimmig):

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
26.

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist keine dringenden Anfragen
eingelangt sind.
27.

Einbringung von dringenden Anträgen

27.1

GfGR/38/2018

Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Der Subventionsantrag wird laut Beilage
genehmigt.
25.

Museum Goldenes Dachl, Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit,
Sanierung

Einbringung und Beantwortung
von dringenden Anfragen

Stadt Innsbruck, Sichtbarkeit von
LGBTIQ* (GR Onay)
GR Onay: Ich stelle folgenden dringenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:

Beschluss (einstimmig):

Herr Bürgermeister wird beauftragt,

Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:

1.

1.

Der Gemeinderat beschließt die barrierefreie Erschließung, sowie den Umbau
und die Sanierung des Museums Goldenes Dachl gemäß den weiterführen-

GR-Sitzung 14.06.2018

am historischen CSD, dem Tag der
Stonewall Riots (28.06.) jährlich als
Symbol der Solidarität die Regenbogenfahne vom Rathaus aus zu hissen;