Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt.pdf
- S.12
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Eingebracht im Gemeinderat am
27.05.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.06.2021. Der Antrag
wurde dem Inhalt nach angenommen.
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(ÖGS), Wahlpflichtfach an Innsbrucker
Pflichtschulen und Umsetzung der
Lehrpläne, Anwendung als Unterrichtsfach/Hauptfach" (StRin Mag.a Mayr)
Die Magistratsdirektion wurde beauftragt, einen ersten Entwurf für eine entsprechende Dienstanweisung gemäß
vorliegenden Antrag auszuarbeiten.
Der Entwurf liegt noch nicht vor.
Eingebracht im Gemeinderat am
27.05.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.06.2021. Der Resolutionsantrag wurde dem Inhalt nach angenommen.
Zahl GfGR/145/2021
"Adoption von Hunden aus dem Tierschutz, Befreiung von der Hundesteuer" (GRin Dr.in Krammer-Stark)
Der Resolutionsantrag wurde den zuständigen Stellen des Landes Tirol als
auch des Bundes mit Bitte um Erledigung übermittelt.
Eingebracht im Gemeinderat am
27.05.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.06.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Eine Rückmeldung steht aus.
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Eingebracht im Gemeinderat am
27.05.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.06.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.07.2021 beschlossen, Stellungnahmen der Arbeitsgruppe Tierschutz und
der Mag.-Abt. IV, Gemeindeabgaben Vorschreibung, einzuholen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. IV,
Gemeindeabgaben - Vorschreibung, ist
eingelangt, jene der Arbeitsgruppe
Tierschutz steht noch aus.
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Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.07.2021 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
und Mag.-Abt. V, Sport, einzuholen.
Die Stellungnahmen wurden in der Sitzung des Stadtsenates vom
03.11.2021 behandelt und der Beschluss gefasst, dass der Akt im Oktober 2022 erneut vorgelegt werden soll.
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Dieser hat in seiner Sitzung vom
07.07.2021 beschlossen, eine koordinierte Stellungnahme der Geschäftsstelle für BürgerInnenbeteiligung mit
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, Straßenverkehr und Straßenrecht sowie Grünanlagen, einzuholen.
Zahl GfGR/148/2021
"Hans-Flöckinger-Promenade, Errichtung eines Calisthenics Parks" (StRin
Mag.a Mayr)
Eingebracht im Gemeinderat am
27.05.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.06.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Zahl GfGR/149/2021
"Österreichische Gebärdensprache
GR-Sitzung 22.06.2022
Zahl GfGR/150/2021
"Projekt Stadtteil INNSEL - Adaptierung
des Wiener Modells der Grätzloasen
bzw. Junges Grätzl" (StRin Mag.a Mayr)
Bisher liegt keine Stellungnahme vor.
9.
Redezeitbeschränkung
Bgm. Willi: Wir haben uns mit den Klubobleuten auf eine Redezeitbeschränkung geeinigt.
GR Onay: Zur Geschäftsordnung! Die Redezeitbeschränkung wurde als Schutzmaßnahme während der COVID-19 Pandemie
eingeführt. Inzwischen wissen wir, die Redezeitbeschränkung dient nicht der Pandemiebekämpfung, sondern ist dem politischen Willen verschuldet.
Bei einer Sitzung des Gemeinderates hatte
ich eine Redezeit von 20 Minuten. Letztes
Mal standen mir nur noch 18 Minuten zu.