Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt.pdf
- S.46
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wirklich gemeinsam hingesetzt und sich bemüht, für den Geringverdienenden und den
Mittelstand etwas zu erreichen. Nicht mehr
und nicht weniger.
Die Teuerungswelle hat uns alle überrascht.
Nach einer Pandemie in eine Phase des
Krieges. Solche Zeiten mussten wir zum
Glück noch nie erleben. Jetzt sind sie hier.
Also haben wir uns zusammengesetzt und
versucht herauszufinden, was wir tun können.
GR Onay, wenn Du jetzt aufhörst zu telefonieren, könnten wir reden. Einmal telefonierst Du beim Radfahren, nun hier im Gemeinderat. Soviel zur Ernsthaftigkeit von
GR Onay. Du hast in den vergangenen zwei
Monaten die Werbetrommel für den Mittelstand geschlagen. Mich hat wirklich erstaunt, dass Du Dich plötzlich auf den Mittelstand spezialisierst.
Jetzt gibt es einen Teuerungsausgleich für
Geringverdienende und den Mittelstand.
Nun sprichst Du wieder von Großverdienern
mit viel Geld! Ich gebe GR Mayer recht. Das
gegenseitige Ausspielen mag ich besonders
bei diesem Thema nicht!
Ich war wirklich der Meinung, dass wir heute
eine normale Diskussion zu diesem Thema
führen können. Immerhin betreffen die Teuerungen alle Bürger der Stadt Innsbruck.
Zumindest hier hätte man die Ideologie
weglassen können. Aber manche Mandatare haben bewiesen, auch hier ist es nicht
möglich. Das hat mir tiefe Einblicke in so
manches Gedankengut von Gemeinderäten
gegeben. (Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Alle reden von der Teuerung.
Könnt ihr Euch erinnern, dass bei einem
Runden Tisch der Vorsitzende des Vorstandes der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB AG), DI Müller, anwesend war. Er hat
von den Strompreisen in der Stadt Innsbruck berichtet.
Ja, die Energiepreise der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) steigen aufgrund eines vorgegebenen Berechnungsmodus im Juni um 14 %. Durch Maßnahmen der Bundesregierung wird der Strom
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB
AG) vorübergehend günstiger!
GR-Sitzung 22.06.2022
Noch ein Punkt: All jene, die Verträge mit
den staatlichen Strom- und Gaslieferanten
haben, sind preislich stabil unterwegs. Wie
lange die Preise haltbar sind, kann ich nicht
beurteilen. Die großen Preissprünge gibt es
primär auf den Spotmärkten. Natürlich wirken sie sich auf den Strom- und Gaseinkauf
der großen staatlichen AkteurInnen aus,
aber nicht so stark.
Es wird permanent so getan, als wären alle
Bereiche von einer riesigen Teuerungswelle
betroffen. Man muss differenziert hinschauen. Für den Strom der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB AG) gibt es laut
ihrem Bericht ab Juni sogar eine leichte
Vergünstigung.
Ich danke wirklich für die gute Zusammenarbeit und die konstruktiven Diskussionen.
Wir beschließen heute einen für die Stadt
Innsbruck leistbaren Beitrag. Die großen
AkteurInnen gegen die Teuerung sind Bund
und Land Tirol. Es wurde schon vieles getan. Es fließen Milliardenbeträge!
Bund und Land unternehmen sehr viel und
auch wir leisten unseren Beitrag. Alles, was
jetzt geboten wird, kann in der Sonderausgabe "Innsbruck informiert" im Juli nachgelesen werden. Darin wird dargelegt, welche
Maßnahmen wo zu beantragen sind. Die
Menschen werden informiert.
In der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Fundservice, können sich Menschen beraten lassen, wenn sie Schwierigkeiten haben, Formulare auszufüllen. Wir versuchen ein niederschwelliges Beratungsangebot zu legen,
damit Menschen zu jenen Vergünstigungen
kommen, die ihnen zustehen. Ich glaube, es
handelt sich hierbei um eine gute und ausgewogene Maßnahme.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung.
Herr Bürgermeister, die Wahrheit hat etwas
mit Vollständigkeit zu tun. Sie haben von
dem Bericht der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) geredet.
Sie rechnen in Zwei-Jahres-Schritten! Die
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB
AG) hat berichtet, dass die Strompreise
heuer um 14 % steigen und nächstes Jahr
um 50 %!
Bgm. Willi: Stopp! Die Energiepreise!