Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt.pdf
- S.64
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Stadt Innsbruck besprechen müsstest. Damit hast Du für komplette Verwirrung gesorgt.
Was ich allerdings nicht verstehe, Du es
legst es nun darauf an, dass der Antrag abgelehnt wird. (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Ich bitte um Ruhe im Saal. Das
Wort hat GRin Dengg.
GR Dengg: Ich glaube, es wäre für den
Antrag aussichtsreicher in dieses Gremium
zu kommen, wenn ihm mehr Unterlagen
beigefügt wären. Das muss ich Dir,
StRin Mag.a Schwarzl, ja nicht erklären,
denn Du bist schon lange genug hier.
in
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Heisz: Zur Genese zur Antragsbehandlung in unserem Klub: Wir haben uns
natürlich auf die Klubsitzung vorbereitet und
die Anträge gelesen. Wir haben festgestellt,
dass wir uns nicht so recht auskennen, was
mit dem Antrag eigentlich los ist. Erstens
stellt StRin Mag.a Schwarzl einen Antrag an
sich selbst und zweitens haben wir eine
große Dienstpostenreserve im Dienstpostenplan. Wenn es Dienstposten braucht,
warum werden sie nicht daraus entnommen? Drittens, von wie vielen Leuten sprechen wir eigentlich bei diesem Antrag?
Wir haben uns dann trotzdem schnell und
wohlwollend darauf geeinigt, dass wir dafür
sind, diesen Antrag in den Stadtsenat zu
schicken, denn dann kann man vielleicht die
Details klären. Nur, ich muss es nun ganz
trocken sagen, StRin Mag.a Schwarzl, Du
machst es uns unmöglich, der Zuweisung
an den Stadtsenat noch zuzustimmen.
Es tut mir leid, wir müssen diesen Antrag
ablehnen. Wenn mehr Details am Tisch liegen, können wir gerne nochmals darüber
reden.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte Antrag auf Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
wird abgelehnt.
GR-Sitzung 22.06.2022
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung
des Gemeinderates am 19.05.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
39.5
MagIbk/41563/GfGR-AT/89/2022
Mobiles Grün, Anschaffung von
zusätzlichen Grüninseln
(GRin Bex, BSc)
GRin Bex, BSc: In diesem Antrag geht es
um die Fortführung des sichtlichen Erfolgs
der neuen Grüninseln. Diese sind seit Frühjahr 2022 in Form von Pflanztrögen aufgestellt und im besten Fall auch mit Sitzgelegenheiten ausgestattet. Sie werten die Innenstadt aber auch ausgewählte Bereiche
wie den DDr.-Alois-Lugger-Platz oder die
Pradler Straße auf.
Es sollen nun weitere Pflanztröge angeschafft und auf die gesamte Stadt, auf die
Stadtteile verteilen werden, denn es gibt etliche Bereiche, wo keine Bäume gepflanzt
werden können und gerade in den letzten
Tagen erleben wir eine Hitzewelle.
Mit dem Antrag werden die zuständigen
Stadträtinnen für die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, und für die Mag.-Abt. IV, Wirtschaft,
beauftragt, diesen Erfolg fortzuführen und in
den nächsten zwei Jahren weitere derartige
Pflanztröge anzuschaffen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen,
um dort die Örtlichkeiten und das genaue
Prozedere zu klären.
GR Depaoli: Wir werden den Antrag ablehnen, da es ist ein Spiegelbild der Politik der
GRÜNEN der letzten vier Jahre. Erst wird
alles zubetoniert, um dann Tröge aufzustellen. Hättet Ihr gewisse Flächen nicht versiegelt, bräuchten wir uns nicht zu überlegen,
wo wir die Pflanztröge hinstellen.
Ein Beispiel ist der Bozner Platz, bei dem
die Wiese auch zugepflastert wird. Dann
stellt man einen Blumentopf auf und sagt
den Leuten, was für ein schönes, grünes Innsbruck wir haben.