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Kurzum, es wurde ein kleiner Teil dieser
Idee des Quartiers St. Bartlmä dort umgesetzt. In Anerkennung und zur Unterstützung dieser Arbeiten habe ich entschieden,
das mit dieser Summe zu unterstützen,
denn es sind ordentlich Kosten für Entsorgung von Materialeien etc. angefallen.
GR Lukovic, BA MA MA: Diese Anfrage
von GR Depaoli zeigt auf, dass er ein Mann
ist, der nur im Absoluten denken kann oder
möchte. Es ist nämlich möglich, dass beide
Antworten, die hier als Skandal aufgebauscht werden, richtig sind. Zum einen
geht es um diese Halle, in der früher die
Gießerei untergebracht war. Darum steht
auch in der Beantwortung "Renovierung der
Gießerei", auch wenn es heute keine aktive
Gießerei mehr ist. Die Halle ist aber bekannt als die Gießereihalle in St. Bartlmä!
Zum anderen geht es um die Renovierung
für einen Kulturbetrieb. (Beifall)
Es ist also gleichzeitig beides möglich,
wenn man nicht nur im Absoluten denkt.
Die Anfrage zeigt auch auf, wie willkürlich
GR Depaoli in seinem Herauspicken einzelner Punkte ist. Es ist ein schon fast fetischhafter Fokus auf die GRÜNEN, denn wenn
ich die Anfragebeantwortung aus der Sitzung des Gemeinderates vor zwei Monaten
ansehe, ist es damals um Verfügungsmittel
aller Stadtsenatsmitglieder gegangen. Dort
finde ich überall gewisse Spenden, Gelder
die an Vereine gegangen sind und, wie Du
vorher erwähnt hast, theoretisch auch über
einen anderen Weg beziehbar gewesen wären.
Wenn Du genau sein willst, GR Depaoli,
dann freue ich mich schon auf Deine
nächste Anfrage, mit der Du jeden einzelnen Posten dieser Anfragebeantwortung
von vor zwei Monaten durchgehst und bei
allen nachfragst, was die rechtliche Grundlage war und warum nicht die Subventionstöpfe herangezogen wurden.
Ich möchte das jetzt nicht alles aufzählen,
weil es Dinge betrifft, die schon älter sind.
Da stehen aber Sachen drin, die zumindest
in dieser Tabelle so schlecht begründet
sind, dass Du da vielleicht mehr Augenmerk
darauf legen hättest sollen. Das geht aber
nicht, denn dann könntest Du nicht die
ganze Zeit gegen Bgm. Willi und die GRÜNEN schießen. Das wäre dann für Dich
GR-Sitzung 22.06.2022

wahrscheinlich schon wieder etwas zu langweilig. (Beifall)
GR Onay: Meine Zeit wurde aufgestockt,
sehr gut. Die Gießerei muss nicht unbedingt
eine Gießerei sein. Für GR Depaoli, die Bäckerei ist auch keine Bäckerei! (Unruhe im
Saal)
Was noch dazu kommt, wenn der Bürgermeister der Stadt Innsbruck - das haben wir
schon einmal festgestellt - über seine Verfügungsmittel € 3.000,-- bezahlt, dann tut er
das, Punkt! Das ist rechtlich in Ordnung,
weil er es machen kann und deshalb macht
er es. In dem Sinne bin ich gerne für weitere
Debatten offen. Wir können weiter darüber
reden, aber unterm Strich werden wir immer
wieder zum gleichen Ergebnis kommen: Der
Bürgermeister kann das machen.
Ich finde es eine gute Sache und bedanke
mich. Die Kultur dieser Stadt bedankt sich
und hoffentlich andere auch.
GRin Heisz: Es schockiert mich jetzt zu hören, dass die Bäckerei keine Bäckerei ist!
Ich möchte grundsätzlich anmerken, dass
es in der Natur der Sache liegt, dass die
ressortführenden Regierungsmitglieder oder
Herr Bürgermeister nach persönlicher Einschätzung die Verfügungsmittel verteilen.
Ich glaube nicht, dass die Grundidee von
Verfügungsmitteln ist, die Subventionsordnung zu umgehen. Ich halte es aber für etwas gefährlich, wenn Aktivitäten von Initiativen oder Vereinen, die an sich subventionswürdig wären, Geld aus den Verfügungsmitteln erhalten.
Das hat tatsächlich einen - ich sage es jetzt
bewusst provokant - neofeudalistischen Beigeschmack, weil ein Projekt, ein Verein,
das/der dem Geber persönlich zu Gesicht
steht und sympathisch ist, Mittel daraus bekommt. Wir sprechen hier immerhin von
€ 3.000,--. Das ist nicht so wenig, wenn ich
mir ansehe, wie viele Kulturinitiativen, Vereine etc. es gibt.
GR Depaoli: Wir haben von Willkür gesprochen. Aber nicht unsere Anfragen sind willkürlich, sondern Herr Bürgermeister hat willkürlich einem Verein Geld zur Verfügung
gestellt. Wir vom Verein Gerechtes Innsbruck haben auch viel gearbeitet, daher
werde auch ich Dich um Geld aus den Verfügungsmitteln bitten.