Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt_18.59.52.pdf

- S.47

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GR Onay: Ich bin gerade dabei, etwas tatsächlich zu berichtigen. Sie können sich ja
selbst zu Wort melden! (Gelächter im Saal)
Jedenfalls haben Sie diese Information nicht
dazugesagt. Die Strompreise steigen massiv an, allerdings erst nächstes Jahr.
Bgm. Willi: Alle wissen, der Strompreis
setzt sich aus Energiepreis, Netztarifen,
Steuern und Abgaben zusammen. Der
Strompreis wurde aufgrund der anderen
Faktoren um 14 % teurer, aber insgesamt
etwas günstiger.
Ja, der Energiepreis wird in einem Jahr laut
der Prognose von DI Müller um 50 % steigen. Ob diese Steigerung wirklich eintritt,
wissen wir noch nicht. Es ist eine Prognose,
die sich aber auf den Energiepreis, nicht auf
den Strompreis, bezieht!
StRin Mag.a Mayr: Ich ergänze die tatsächliche Berichtigung von GR Onay. DI Müller
hat als Vorstandvorsitzender der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) klar
gesagt, dass die Preise nur noch bis zum
Juli 2023 stabil sind. Dann wird es einen
massiven Preissprung in einer Größenordnung zwischen 40 % und 60 % geben. (Beifall)
Herr Bürgermeister sagt, es ist lediglich eine
Prognose. DI Müller hat uns klar davor gewarnt. Wir kennen nur noch nicht das genaue Ausmaß der Preissteigerung. Damals
haben wir uns vorgenommen, dass wir uns
auf das Jahr 2023 vorbereiten müssen.
Wahrscheinlich werden wir erneut einen
Runden Tisch bezüglich der Teuerung einberufen. Die SPÖ hat einen Vorschlag eingereicht, allerdings wurde er nicht aufgenommen. DI Müller hat gesagt, es wäre
sinnvoll zu überlegen, die Abfallgebühren zu
senken. (Beifall)
Es gibt durch die Teuerung auch Mehreinnahmen bei der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG). Dadurch könnte man
die Abfallgebühren senken. Diese Maßnahme brächte allen Haushalten eine Entlastung. Das möchte ich hier öffentlich sagen. Dieses Thema können wir in einem
weiteren Teuerungspaket einarbeiten.

GR-Sitzung 22.06.2022

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Der von Bgm. Willi und MitunterzeichnerInnen eingebrachte Ergänzungsantrag
(Seite 598) wird angenommen.
Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Der von Bgm. Willi und MitunterzeichnerInnen eingebrachte Abänderungsantrag
(Seite 597) wird angenommen.
Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022 (Seite 597) wird angenommen.
Bgm. Willi unterbricht um 13:05 Uhr die Sitzung zur Mittagspause. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 14:05 Uhr fortgesetzt.
Schriftführerin Raggl übernimmt die
Schriftführung.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
08.06.2022:
23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"

23.1

MagIbk/42776/SUB-SOZ/1
Diözese Innsbruck, kirchliche Stiftung CARITAS Tirol, Jahressubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ
und GERECHT, 8 Stimmen; einstimmig):
Der Diözese Innsbruck, kirchliche Stiftung
CARITAS Tirol, wird eine Jahressubvention
in Höhe von € 8.550,-- gemäß Beilage genehmigt.