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gesundheitstag) mit verschiedenen Themen, die man aufgreifen kann.

3.4

GemeinderätInnen, Offenlegung
der Einkünfte aus nicht-selbstständiger oder selbstständiger
Tätigkeit Stadt Innsbruck und ihre Unternehmen (GR Hof)

Die Männer können sich einen Überblick
über den eigenen Gesundheitszustand holen.
Ich denke, dass diese Anträge nicht nur
für Männer sind, sondern sie fallen in der
Folge auch auf die Frauen zurück.
3.3

I-OEF 54/2011
Bürgerstraße zwischen Anichstraße und Maximilianstraße, eigene Trasse für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV)
(StRin Mag.a Pitscheider)

StRin Mag.a Pitscheider: Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Das zuständige Amt möge prüfen,
a)

b)

c)

ob das Teilstück Bürgerstraße zwischen Anichstraße und Maximilianstraße wieder zu einer eigenen Trasse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umgewandelt
werden kann,
ob die westliche Parkspur, die für den
Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) hinderlich ist, im Zuge dessen entfernt und für die AnrainerInnen
eine Anwohnerparkzone in der
Schmerlingstraße errichtet werden
kann,
der Gehsteig westlich der Bürgerstraße verbreitert und mit Bäumen versehen werden kann.

Mag.a Pitscheider e. h.
Der Teilbereich Bürgerstraße zwischen
Anichstraße und Maximilianstraße war bereits einmal eine reine Tram-/Busspur.
Nach einer Baustelle blieb die Baustellenregelung bestehen.
Daher ersuche ich um Prüfung, ob man
das wieder ändern könnte.

I-OEF 56/2011

GR Hof: Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Gemeinderat empfiehlt den Mitgliedern des Stadtsenates sowie des Gemeinderates, zur Verbesserung der
Transparenz der Stadtpolitik die Einkünfte
der MandatarInnen aus nicht-selbstständiger oder selbstständiger Tätigkeit offenzulegen.
Hof e. h.
Das ist ein Appell an die Mitglieder des
Gemeinderates, Einkünfte aus nicht politischen Tätigkeiten nach Möglichkeit offenzulegen.
Dies ergibt sich aus der Konsequenz Strasser, Grasser usw.
Wenn es jemand schafft, ein Gegenimage
gegen das, was wir seit diesen Geschichten auf der Straße zu hören bekamen,
aufzubauen, kann man es auf einer kommunalen Ebene machen.
3.5

I-OEF 57/2011
Gemeinderatsparteien und
-fraktionen, Offenlegung der
Einnahmen (GR Hof)

GR Hof: Ich stelle folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Gemeinderat empfiehlt den Gemeinderatsparteien und Fraktionen, zur Verbesserung der Transparenz der Stadtpolitik, ihre Einnahmen offenzulegen.
Hof e. h.
Das wäre eine Resolution, die zur Offenlegung der Fraktionsfinanzen der Gemeinderatsfraktionen auffordert.

GR-Sitzung 19.5.2011 (Fortsetzung der am 14.4.2011 vertagten Punkte)