Gesamter Text dieser Seite:
- 1265 -

auch im Land Tirol mit anderen Gemeinden telefoniert, wie das dort gehandhabt wird. Ich bin auch auf eine Auskunft gestoßen, wo der Pflegedienst bzw. der Sozialsprengel noch mehr in die Gemeinde involviert wird,
wo mir jemand gesagt hat, dass Mahnungen geschrieben, die Fälle geprüft
werden und wenn die Leute nicht zahlen können, werden die Kosten über
die Sozialhilfe abgesetzt. In der Stadt Innsbruck gibt es viel mehr Einwohner und daher ist das Problem größer. Es werden aber wirklich Ausgaben
für die Bedürftigsten unserer Bevölkerung notwendig.
Mein Spruch ist immer wieder der gleiche, weil wenn ich sehe, welche Dinge in der Stadt Innsbruck gefördert werden und wenn ich
sehe, für welche Dinge der Gemeinderat oft in Hülle und Fülle Mittel zur
Verfügung hat, dann glaube ich, muss dies auch noch enthalten sein. Ich
glaube, dass das, weil ich den Antrag bereits einmal gestellt habe, schon
berechnet worden ist, wenn man die Mindeststundensätze fallen lassen
würde, dann würde das im Jahr schon eine beträchtliche Summe von
€ 330.000,-- kosten. Aber vergleichsweise, was für andere Dinge Geld vorhanden ist, wären diese Mittel wirklich zielgerichtet für die Menschen, die
das benötigen und bedürftigen Leute in unserer Stadt könnte geholfen werden, damit diese länger zu Hause bleiben können. Das steht auch in unserem Sozialplan, dass den Menschen ermöglicht werden soll, möglichst lange zu Hause in ihrer Umgebung zu bleiben.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Der Antrag auf Zuweisung an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird vielleicht auch deshalb
sinnvoll sein, dass die von GR Linser genannten Dinge erhoben werden.
Wenn solche Dinge mit Beträgen von € 500,-- oder € 600,-- für Ausgaben
für die ambulanten Dienste im Raum stehen bleiben, dann muss man bei
dieser Pflegebedürftigkeit wie GR Schreiner gesagt hat, gegenüberstellen,
was an Pflegegeld zu veranschlagen ist. Den Gedankengang, dass das Pflegegeld alles abdeckt, damit werden nicht wir uns, vor allem nicht in der
jüngeren Generation, beschäftigen. Ob das künftig noch so sein wird, dazu
kann ich sagen, dass wir die Entwicklungen alle kennen und es ist nicht
umsonst, dass man bundesweit von Pflegeversicherungen etc. spricht. Ob
das Pflegegeld dann wirklich alles abdecken kann, das ist die zweite Frage.

GR-Sitzung 15.7.2005