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16.

IV 11329/2012
Verein VAGET (Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer
Einrichtungen Tirols), Subvention
für das Jahr 2013

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 24.4.2013:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt dem
Verein VAGET (Verbund außerstationärer
gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols)
einen Förderbetrag für das Jahr 2013 in der
Höhe von € 13.500,--.
Die Bedeckung erfolgt aus dem Sammelnachweis Jahressubvention S430.
StR Pechlaner: Der Verein VAGET (Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols) betreut Menschen ab 65 Jahren, die psychischneurologische Erkrankungen haben und
steht auch den Angehörigen zur Seite. Der
aufsuchende Pflegedienst wird über die
Tagsatzfinanzierung finanziert. Bei dieser
Subvention geht es in erster Linie um das
Therapiezentrum in der Pradler Straße. Ich
darf um Zustimmung bitten.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 7.5.2013:
17.
17.1

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013
Private Kinderbetreuungseinrichtung Betriebsbeiträge - private Betreuungseinrichtungen

GR Carli referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 7.5.2013,
das Nachtragskreditansuchen zum ordentlichen Haushalt, Private Kinderbetreuungseinrichtung Betriebsbeiträge - private Betreuungseinrichtungen aus Vp. 1/249000757010 in der Höhe von € 330.000,-- zu
gewähren.

GR-Sitzung 16.5.2013

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bitte um
Wortmeldungen, denn das ist ein Hit, was
wir hier beschließen.
StR Pechlaner: Ich kann mich kurz fassen,
weil ich in meiner Einleitung zum Ergebnis
der online-Elternbefragung bereits Stellung
bezogen habe.
Das neue Fördermodell ist wahrlich ein
Quantensprung. Es sorgt für mehr Gerechtigkeit. Wir verbinden damit die Forderung
an die Betreiberinnen und Betreiber der
Kinderkrippen, die Elternbeiträge entsprechend zu senken. Der Sprung von € 395,-auf € 1.200,-- ist natürlich schon sehr groß.
Das soll entsprechend an die Eltern weitergegeben werden, um die Kinderkrippen
besser finanzierbar zu machen.
Frau Bürgermeisterin, ich möchte mich bei
Dir herzlich bedanken, dass Du Dich als
Finanzreferentin der Stadt Innsbruck spontan bereit erklärt hast, hier viel Geld in die
Hand zu nehmen, um diese Qualität zu
schaffen.
Es braucht noch einen Ausgleichsfonds,
weil wir unter dem Jahr die Spielregeln ändern und es dabei auch einige Verliererinnen bzw. Verlierer geben wird. Das sind vor
allem jene Krippen, die nicht ganztägig geöffnet haben. Bisher wurde für jedes Kind
gleich viel bezahlt. Jetzt erfolgt die Umstellung. Kinderkrippen, die nur 32 Wochen im
Jahr geöffnet haben, bekommen die Förderung nur für 32 Wochen. Diejenigen, die
52 Wochen pro Jahr offen haben, bekommen die Förderung für 52 Wochen. Daher
ist dieser Ausgleichsfonds auch wichtig. Ich
belasse es dabei und darf um Zustimmung
bitten.
GR Grünbacher: Das ist einer dieser Momente, in denen ich gerne Klubobmann der
SPÖ bin.
Zwar bin ich in diesen Bereich nicht direkt
involviert, möchte mich aber bei allen Beteiligten ausdrücklich bedanken. Das habe ich
bereits im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen gesagt. Es ist ein
tolles Projekt und der erste wirkliche Stein,
wo man im Bereich der Kinderbetreuung
sieht, dass das Regierungsübereinkommen
sukzessive abgearbeitet wird.
Ich möchte mich bei der Frau Bürgermeisterin als Finanzreferentin und bei StR Pechlaner herzlich für die Umsetzung bedanken.