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die Italienerinnen und Italiener kommen, hat
man es mit dem angebotenen Areal bei der
Messe recht gut gelöst.

regelmäßig die Meldungen, dass sie die
Busse immer in der Nähe herumfahrend
sehen.

So kann der Antrag sicher nicht angenommen werden. Ich würde ihn nicht dem
Stadtsenat, sondern eher

Diejenigen Busfahrer, die in der Mandelsbergerstraße beim China-Restaurant stehen, wird man nicht wegbringen. Diese
Busse stehen dort genau ein bis eineinhalb
Stunden und fahren nicht zum Busparkplatz
hin bzw. retour, denn dann kämen die Fahrerinnen bzw. Fahrer nicht zum Essen.

dem Ausschuss für Umwelt, Energie und
Mobilität zuweisen.
Es geht auch darum, welche Möglichkeiten
überhaupt bestehen und wie die rechtliche
Situation laut Straßenverkehrsordnung
(StVO) ist. Man muss hier sehr vorsichtig
agieren. Die Stadt Salzburg hat wirklich ein
riesiges Problem. Auch in italienischen
Städten, die sehr viel Geld verlangen, hat
der Busverkehr wirklich drastisch abgenommen. Das sage ich als alter Praktiker.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Die
Kurzparkzonen lasse ich sehr gerne prüfen.
Die Busse können derzeit alle legal dort
gegen Abgabe der Parkgebühr parken. Man
könnte sie nur drastisch bestrafen bzw. abschleppen, wenn sie eine Ampel oder ein
wichtiges Schild (Stopp- oder Vorrangschild) verstellen. Es wird aber darauf geachtet.
Der Busparkplatz wird sehr gut angenommen. Wir haben aber logischerweise mit
jenen Bussen ein Problem, die nur für ein
bis zwei Stunden hier sind. Diese stehen
am "Ohrwaschl" und sparen sich die € 25,--.
Genau hier liegt das Problem.
Eigentlich ist die Route so geplant, dass die
Insassen beim "Ohrwaschl" aussteigen,
durch die Altstadt gehen und beim Busparkplatz wieder abgeholt werden. Dadurch
gehen sie durch die ganze Altstadt. Die
Busse halten sich aber nicht daran.
GR Buchacher, es stimmt nicht, dass hier
nichts passiert. Ich schicke in bestimmten
Abständen immer die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) hin. Es nützt etwa für
zwei Stunden. Ich kann den Platz nicht
24 Stunden bewachen lassen. Dann schließe ich ihn lieber vorher. Das wäre auch ein
Wahnsinn. Die Busfahrerinnen und Busfahrer fahren aber doch nicht zum Busparkplatz, sondern fahren permanent herum, da
sie sich das Geld sparen möchten. Das bezahlen nicht die Busfahrer persönlich, denn
das ist im Budget, das die Reisenden bezahlt haben, enthalten. Von der Mobilen
Überwachungsgruppe (MÜG) erhalte ich
GR-Sitzung 16.5.2013

GR Buchacher, ich weiß, dass Du den Antrag immer wieder stellst. StR Pechlaner ist
auch bereits an einer Lösung gescheitert,
da es de facto keine zufriedenstellende Lösung für alle gibt. Das ist das Problem.
Manche Busfahrer sparen sich die € 25,--.
Ich gebe zu, dass das ein sehr niedriger
Tarif ist. Die einzige Möglichkeit beim "Ohrwaschl" wäre, dieses zu schließen. Das
finde ich nicht vernünftig. (Beifall von Seiten
der Innsbrucker Grünen)
StR Gruber: Ich möchte die Debatte nicht
unnötig verlängern, da das meiste bereits
gesagt wurde. Ich glaube, dass es besonders wichtig ist, den Bustourismus in der
Stadt zu halten, denn wir wissen alle, dass
hier die Unternehmen sehr sensibel reagieren, wenn sich die Rahmenbedingungen
verschlechtern. Wenn der neue Parkplatz
am Fenner-Areal errichtet wird, haben wir
sicher eine sensible Übergangszeit vor uns.
Man sollte alle Richtlinien und Maßnahmen
dahingehend setzen, da der Bustourismus
für die Alt- und Innenstadt bzw. für die Kaufleute und die Gastronomie Wertschöpfung
ist, die wir nicht auslassen dürfen.
GR Buchacher hat recht, dass es einige
neuralgische Punkte gibt, wo das Starten
der Autos und das Übernachten der Busse
entsprechenden Widerstand erfährt. Die
Argumente sind alle ausgetauscht und ich
würde bitten, es
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen
und noch einmal prüfen, da das Gesagte
von GR Buchacher nicht ganz falsch ist.
Wo die Lösung bei den vorhandenen Flächen liegen könnte, weiß ich jetzt auch
nicht. Durch das Parkverbot in den Kurzparkzonen löst man das Problem eigentlich
nicht. Dadurch wird eine Unattraktivität geschaffen, die wahrscheinlich den einen oder