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Ehefrau Christl, einen Sohn und einen Enkelsohn.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
5.

GR Wanker Andreas, GR Mayer
Thomas und GRin Mag.a Lutz Mariella, Geburtstagsglückwünsche

Bgm. Willi: Sowohl GR Andreas Wanker
als auch GR Thomas Mayer haben am
18.07.2020 Geburtstag gefeiert. Einen Tag
darauf feierte GRin Mag.a Mariella Lutz ihren
Geburtstag. Ich darf ihnen zu ihren jeweiligen runden Geburtstagen gratulieren! (Beifall von allen Seiten)
6.

StRin Mag.a Mayr Elisabeth, Hochzeitsglückwünsche

Bgm. Willi: Heute können wir beobachten,
wie eng Trauer und Freude beisammen sein
können. Am Nachmittag wird KR Alfred Püls
beerdigt, jedoch feiern wir heute auch eine
Premiere im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck. Noch nie erschien eine
Mandatarin in einem Brautkleid zu einer Sitzung des Gemeinderates. StRin Mag.a Elisabeth Mayr wird heute heiraten! Aus diesem
Anlass habe ich ein kleines Präsent mitgebracht und wünsche Dir alles Gute!
(Bgm. Willi überreicht einen Geschenkkorb
an StRin Mag.a Mayr. Es gibt Beifall von allen Seiten.)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.

7.

Maglbk/13480/PW-StS/18
Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den 90-Minuten-Kurzparkzonen an Samstagen - befristet bis 31.12.2020

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 12.08.2020:
Die Parkgebührenpflicht und die 90-Minuten
Kurzparkzonen in den Parkzonen F, X, Y
und C der Stadt Innsbruck an Samstagen
werden aufgehoben. Die Gebührenbefreiung und die Aufhebung der Kurzparkzonen
gelten befristet bis 31.12.2020.
GR Depaoli: Zur Geschäftsordnung! Ich
habe mir die Verordnung genauer angeschaut und zwei Punkte fielen mir dabei besonders auf. Ich bitte um Aufklärung. Es
werden mehrere Straßen angeführt, die im
darauffolgenden Punkt wieder ausgeklammert werden. Das verstehe ich nicht. Warum werden in der Verordnung Straßen angeführt, die im darauffolgenden Punkt wieder ausgenommen werden?
Ich habe mir Verordnungen von früher angesehen. Meiner Meinung nach …
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich bitte Sie
zur Geschäftsordnung zu sprechen. Sie
stellen gerade eine inhaltliche Frage, die
Sie auch im Zuge einer regulären Wortmeldung stellen könnten. (Beifall)
GR Depaoli: Dann stelle ich eben aus einer
ganzheitlichen Perspektive meine Fragen
zur Verordnung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Dann gehe
ich davon aus, dass es Ihre erste Wortmeldung ist.
GR Depaoli: Nein, das ist nicht meine erste
Wortmeldung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: In dem Fall,
entziehe ich Ihnen das Wort.
GR Lassenberger: Die FPÖ freut sich,
dass ein Teil ihres Antrages, der aus drei
Punkten besteht, umgesetzt wird und der
Stadtsenat sich mehrheitlich für einen gebührenfreien Samstag entschied. Komischerweise wird der Antrag nun im Gemeinderat beschlossen, obwohl wir ihn dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen haben.

Sonder-GR-Sitzung 21.08.2020