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Zu Beginn war nur die Küche geplant und
anschließend der Gastronomiebereich. Das
Budget dafür wurde beschlossen. Im Nachhinein kommt man darauf, dass sich das
Ganze auf einer Höhe von 1.700 befindet.
Deshalb kam vieles hinzu.

GR Onay, Akad. Vkfm. referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom
28.06.2018:

Gewisse Nachtragskredite werden wir immer beschließen müssen und ich werde
auch immer wieder zustimmen. Ich möchte
nur dafür ein Zeichen setzen, wenn es
Mehrkosten von über 100 % gibt. Die Patscherkofelbahn ist auch so ein Beispiel. Es
benötigt Mechanismen, dass wir uns politisch davor schützen können.

Bericht über die Prüfung des
Fahrradverleihsystems "Stadtrad
Innsbruck"

Ich möchte nicht die MitarbeiterInnen angreifen. Diese leisten großartige Arbeit und
ich habe vollstes Vertrauen zu ihnen. Am
Ende des Tages müssen aber wir den Kopf
hinhalten und Verantwortung übernehmen.
Im Schutze der Politik hätte ich gerne fertige
Konzepte, damit wir hinter unseren Beschlüssen stehen können. Ich mache das
jetzt nur symbolisch.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
03.07.2018 (Seite 398) wird angenommen.
25.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2018, Vp. 5/846000-001200,
Wohn- und Geschäftsgebäude, Grundstücke (ohne Zuordnung zu bestimmten Vorhaben), in Höhe von € 151.100,-- wird genehmigt.
Bgm. Willi: Ich bitte die Fraktionsvorsitzenden für eine kurze Besprechung zu mir, da
ich Eure Einschätzung über das weitere
Prozedere des heutigen Abends wissen
möchte.
Bgm. Willi unterbricht um 22:10 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
22:15 Uhr wieder fort.

GR-Sitzung 12.07.2018

26.

KA 17986/2017

GR Onay, Akad. Vkfm.: Im Kontrollausschuss wurde das Fahrradverleihsystem
"Stadtrad Innsbruck" diskutiert. Man hat es
als notwendig empfunden, dass jemand von
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) heute anwesend
ist. Ich begrüße den Geschäftsführer DI Baltes, der uns hier Rede und Antwort steht.
Ich möchte kurz zusammenfassen, was im
Kontrollausschuss kritisiert und besprochen
wurde. Mir ist es sehr wichtig, dass man das
Gute erwähnt und das Schlechte weniger
wird.
"Stadtrad Innsbruck" geht auf einen Beschluss des Jahres 2011 zurück. Im
März 2011 hat sich der damalige Verkehrsstadtrat der SPÖ, das Land Tirol, die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB) und die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erstmals zusammengesetzt. Im Oktober 2011 wurde beschlossen,
das Fahrradverleihsystem "Stadtrad Innsbruck" einzurichten. Die Kosten beliefen
sich auf € 730.000,--. Die Hälfte davon sollte die Stadt Innsbruck und das Land Tirol
übernehmen. Die Stadt Innsbruck sollte
€ 262.900,-- und das Land Tirol € 131.450,-beantragen.
Das Land Tirol hat das Geld beantragt und
es ist auch geflossen. Das Problem ist die
Förderung der Stadt. Darüber wurde extrem
lange diskutiert, da die Stadt die Förderung
eigentlich nicht eingereicht hat. Am
24.11.2011 wurde ein Förderansuchen abgegeben. Wir wissen bis heute nicht, wer
dieses abgegeben hat. Auf Anfrage beim
Fördergeber hat man festgestellt, dass ein
Förderansuchen eingegangen ist. Es wurden noch weitere Unterlagen angefordert,
die aber dort nie eingetroffen sind. Wir wurden dreimal darauf aufmerksam gemacht.
Dabei ging es um € 260.000,--, die wir von
"klima aktiv mobil" als Förderung erhalten
hätten können. Es stellt sich deshalb haupt-