Gesamter Text dieser Seite:
- 404 -

Wir haben jetzt gerade mitgeteilt erhalten,
dass es nur € 8.500,-- gewesen wären. Im
Bericht der Kontrollabteilung gehen wir von
ca. € 237.000,-- aus.
(StRin Mag.a Schwarzl: Das war die Annahme des Landes.)
Im Bericht der Kontrollabteilung steht: "Dies
war zum Zeitpunkt März 2012 nur noch mit
rund € 237.000,-- in Ansatz gebracht worden".
GRin Mag.a Seidl: Ich habe eine konkrete
Frage zum Bericht der Kontrollabteilung. In
der Planrechnung sind Fahrradhäuser für
dieses Verleihsystem enthalten. Meine Frage lautet, ob diese Fahrradhäuser auch im
Zuge dieses Verleihsystems aufgestellt
worden sind? Meines Wissens gibt es solche Fahrradhäuser, die bereits vorher aufgestellt worden sind. Ich weiß nicht ganz
genau, um welche Fahrradhäuser es sich
hier handelt. Sind es die Verleihstationen
oder etwas anderes? Ich bitte um Aufklärung dazu.
GR Lassenberger: Ich hätte noch eine
Frage zur angesprochenen E-Mai. Können
Sie bitte wiederholen, damit wir alle noch
einmal hören, dass wirklich Informationen
geflossen sind und scheinbar jemand gesagt hat, dass er das macht. Diesen Versäumnissen muss man nachgehen.
GR Onay, Akad. Vkfm.: Im Bericht steht,
dass es im Dezember 2012 eine E-Mail von
der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt,
gab. Inhaltlich steht dort drinnen, dass es
eine Aufforderung an die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) gab, die Rechnungen zu schicken, die
Förderungen beantragt werden und es dann
so abgewickelt wird.
DI Baltes: Entschuldigung, dass ich hier
etwas korrigieren muss. Es gab dazu eine
Besprechung, in der vereinbart wurde, wer
in diesem Zusammenspiel welche Rolle
übernimmt. Die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) hatte zu
diesem Zeitpunkt mit solchen Förderanträgen keine Erfahrung.
Radwegbau, Maßnahmen für Radwege,
kombinierte Fuß-/Radwege usw. waren in
der Vergangenheit schon über die Stadt
Innsbruck abgewickelt worden. Deshalb hat
hier die Stadt Innsbruck die Förderantragstellung übernommen, weil auch noch die
GR-Sitzung 12.07.2018

Notwendigkeit bestand, dass die/der den
Förderantrag stellt, die Rechnung erhält. Es
war abgemacht, dass natürlich die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB) der Stadt Innsbruck die entsprechende Rechnung übermittelt. Für uns
war das ein völlig klarer Vorgang. Wir haben
immer wieder nachgefragt, wann der Förderantrag eingebracht wird, da wir natürlich
auch von der Fördergeberstelle informiert
waren, dass noch nicht alle Unterlagen vorgelegen sind.
Die € 240.000,--, welche nachgefragt worden sind, beruhen auf einer Annahme. Im
Entwurf des Berichts der Kontrollabteilung
ist auch noch die Zahl von € 240.000,-- genannt. Im endgültigen Bericht ist sie nicht
mehr enthalten.
Sie finden die Zahl z. B. auch in der Kostenaufstellung, die das Land Tirol der Tiroler
Landesregierung vorgelegt hat, um eine
Beteiligung vorzusehen. Wir haben von der
Fördergeberstelle eine Auskunft erhalten.
Ich kann diese der Kontrollabteilung noch
gerne zukommen lassen. Dort ist die Modellberechnung enthalten, wie viel Subvention wir erhalten hätten. Ich hole das gerne
nach.
Die angesprochenen Fahrradhäuser kommen nicht aus diesem Projekt heraus. Diese
wurden wirklich teilweise schon vorher gestartet. Die Idee war, an zentralen Haltepunkten Radabstellanlagen vorzusehen, die
den NutzerInnen die Möglichkeit geben, die
Räder überdacht zu halten, damit diese bei
schlechten Witterungsverhältnissen nicht im
Freien stehen. Wer das kennt, weiß, dass
es sehr unangenehm ist, das nasse und
verschmutzte Fahrrad wieder zu übernehmen.
Inzwischen sind die Fahrradhäuser mehrfach versetzt worden. Am Bozner Platz gab
es eine größere Anlage. Diese Fahrradhäuser fallen nicht in das Programm "Stadtrad
Innsbruck".
StRin Mag.a Schwarzl: Ich kann nicht sagen, wer an wen welche E-Mail geschrieben
hat, da ich damals nicht dabei war. Offensichtlich geht es um eine Fördersumme in
Höhe von € 13.000,--. Auch das ist schade,
dass man dieses Geld damals nicht lukrieren konnte.