Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2014

/ Ausgabe: 07-Protokoll_12_06_2014.pdf

- S.119

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Finanzierungsbild für die Zur Finanzierung dieses Betrages ergab sich laut Vorlagebericht der
Jahre 2008 bis 2015
MA IV vom 13.12.2007 folgendes Bild:
Finanzierungsbild für die Jahre
2008 bis 2015

€ in Mio.

Finanzierungsanteil lt. Tabelle
„RegBFinanz-0_Rev.3“

174,64

Grundeinlösungen

2,67

Ersatzbeschaffung und qualitative
Verbesserung der Dieselbusse

27,90

Gesamterfordernis

205,21

Bundesmittel anteilig

14,13

Umverteilung
keit“

5,50

„Regionalbahntauglich-

Gruppenbesteuerung

28,86

Rücklage „Regional- und Straßenbahn
aus Budgetüberschüssen 2007 - 2011

15,00

Rücklage Put-Option

100,11

Bedeckung

163,60

Fremdmittelerfordernis

41,61

(Stand 2007)
Grundsatzbeschluss
des Gemeinderates
vom 21.12.2007

Im Sinne dieser Ausführungen der MA IV hat der Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck am 21.12.2007 (über Antrag des Stadtsenates vom 19.12.2007) folgenden Grundsatzbeschluss gefasst:
„1. Die Stadt Innsbruck spricht sich auf Basis der von N.N. ausgearbeiteten Machbarkeitsstudie für die Realisierung des Regionalund Straßenbahnprojektes Rum – Völs aus.
2. Der Finanzierung gemäß Tabelle ‚RegBFinanz-0_Rev.3‘ vom
06.12.2007 mit einem städtischen Anteil von € 174,64 Mio. sowie
einer Mitfinanzierung der vom Land beauftragten Maßnahmenuntersuchung im Umfang von 20 % wird zugestimmt.
3. Frau Bürgermeisterin wird ersucht, auf Basis des vorliegenden
Beschlusses die für die Umsetzung des steuerlichen Querverbundes notwendigen weiteren Aktivitäten zu setzen und die finalen
Verhandlungen zum Abschluss eines adaptierten Finanzierungsübereinkommens mit dem Bund sowie eines Finanzierungs- und
Umsetzungsvertrages mit dem Land Tirol, der IKB AG und der IVB
zu führen.

…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-02787/2014

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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