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nicht nachvollziehbar ist!) zurück ins Tal
bringe.
Die Zustände am Brunnen der MariaTheresien-Straße sind zum Teil unerträglich! Man findet dort zerbrochene Flaschen
und Ähnliches, das ist eine Sauerei, die
man meiner Meinung nach nicht braucht!
Ich muss ehrlich sagen, da sind dann Maßnahmen und Eingriffe, auch wenn es sich
dabei um Verbote handelt, gerechtfertigt.
Ich kann mir Folgendes jetzt nicht verkneifen: GRin Mag.a Schwarzl hat davon gesprochen, dass man Wasser predigt und Wein
trinkt. Auch von Doppelmoral war die Rede.
In Bezug auf Sauberkeit in der Stadt muss
sie sich selbst an der Nase nehmen! Wenn
sie am Brunnen in der Maria-TheresienStraße genüsslich ihre Zigarette raucht,
wogegen ja nichts einzuwenden ist, danach
aber demonstrativ den Stummel auf den
Boden schmeißt und nicht in den drei Meter
entfernten Müllbehälter - dann ist das Doppelmoral der GRÜNEN und von Dir, GRin
Mag.a Schwarzl!
(GRin Mag.a Schwarzl: Dazu möchte ich
eine sachliche Richtigstellung machen!)
Du kannst dazu keine Richtigstellung machen, weil wir Zeugen haben und dich bei
dieser Tat beobachtet haben. Du bist ja vor
uns gestanden! Das Lächerliche ist dann ja
nur, sich hinzustellen als Sauberpartei und
die Wichtigkeit des Umweltschutzes zu betonen, wenn man selbst genau das Gegenteil von dem macht, was man predigt. Das
bin ich aber mittlerweile leider Gottes von
Dir schon gewohnt.
Ich werde auch einen Antrag einbringen und
zwar auf namentliche Abstimmung. Zum
Vorschlag der geheimen Abstimmung kann
ich nur sagen, dass jede/r von uns wohl
Manns bzw. Frau genug ist, dass wir das
nicht brauchen. Wir sind alle erwachsen und
jede/r kann ihre/seine Stimme so abgeben,
wie sie/er möchte. Ich nehme nicht an, dass
man bei der Frage über eine Ortspolizeiliche Verordnung eine geheime Abstimmung
braucht.
Ich stelle daher den
Antrag auf eine namentliche Abstimmung.
Ich hoffe, dass der Antrag auf Ausweitung
des Alkoholverbots mit einer großen Mehrheit angenommen wird.
GR-Sitzung 12.06.2014

Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Mag. Abwerzger, bringen Sie den Antrag auf namentliche Abstimmung sofort ein?
GR Mag. Abwerzger: Ja!
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Dann ist er mündlich eingebracht.
(GRin Mag.a Schwarzl: Muss man das nicht
schriftlich vorbringen?)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Nein. Im § 39 der
Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) steht nichts davon, dass das
schriftlich erfolgen muss. Daher darf ich
jetzt abstimmen lassen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und PIRAT; 15 Stimmen):
Der Antrag von GR Mag. Abwerzger über
eine namentliche Abstimmung wird angenommen.
StR Gruber: Ich möchte in meinem Debattenbeitrag versuchen, die Diskussion wieder
dahin zurückzuführen, worum es eigentlich
geht. Es werden ein oder zwei weitere Straßenzüge bzw. Plätze mit dem Alkoholverbot
belegt. Wenn jetzt manche Gruppen diese
Entscheidung zu einer ideologischen
Grundsatzdiskussion machen, dann verstehe ich die Welt nicht mehr!
Verfolgt man die Debatte, sieht man den
Scherbenhaufen der Innsbrucker Stadtregierung. Diese Feststellung kann ich Euch
nicht ersparen! Die Regierung ist nicht mehr
in der Lage, Probleme, die von den BürgerInnen zu Recht erkannt werden und an die
Stadtführung herangetragen werden, gemeinsam zu lösen.
Vielmehr diskutiert man untereinander, ohne zu einem Schritt zu kommen, der wichtig
ist. Das haben wir heute auch schon in der
Aktuellen Stunde zum Thema Kultur gemerkt.
StR Pechlaner, an dieser Stelle kann ich Dir
Kritik nicht ersparen. Ich beginne mit etwas,
was die BesucherInnen hier wissen müssen. Wenn die Sozialdemokratie jetzt dieses
Alkoholverbot derartig bekämpft und kritisiert, dann frage ich mich, warum sie im
Jahr 2008 und 2009 bei anderen Plätzen
und auch bei den Parkanlagen für das Alkoholverbot gestimmt hat?
Schaut Euch bitte Euer Abstimmungsverhalten an! Damals hat man jene Diktion nicht