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Wie viele Falschinformationen da im Gemeinderat geflossen sind. Der Gemeinderat
ist größten Teils falsch informiert worden.
Das sage ich ganz offen. Ich bin leider nicht
immun im Gemeinderat, deshalb muss ich
aufpassen, was ich sage.
Aber es ist wirklich so und das kann ich
nachweisen.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Wo?)
Macht eine Sondersitzung des Gemeinderates, dann habe ich Zeit, mich vorzubereiten.
(GR Mag. Krackl: Machen!)
Für eine solche Sondersitzung brauche ich
14 Stimmen. (Unruhe im Saal)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, bitte,
GR Mag. Krackl, es ist GR Federspiel am
Wort.
GR Federspiel: Machen wir eine Sondersitzung. Ich brauche dazu 14 Stimmen - wir
haben leider nur 6 - dann können wir …
(Unruhe im Saal)
Halten Sie doch bitte den Mund und hören
zu, GRin Duftner.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, GR Federspiel, das gibt jetzt fast einen Ordnungsruf!
(GR Federspiel: Ja fast, das geht ja!)
Sie sind jetzt am Wort und Sie reden jetzt
bitte zum Thema.
GR Federspiel: Habe ich jetzt über die
Olympiade gesprochen oder was?
Nochmals, ich habe einen Stapel, der ist
ungefähr einen Meter und zwanzig Zentimeter hoch. Es sind Unterlagen über das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für
den Tiroler Zentralraum.
Wir, die Liste Rudi Federspiel (RUDI), haben uns von Anfang an dagegen ausgesprochen. Das hat GR Mag. Kogler bereits
bestätigt. Wir haben von Anfang an diese
Argumentation verfolgt. Die Kontrollabteilung hat diesen Bericht vollkommen richtig
und hervorragend gemacht. Er liegt jetzt auf
dem Tisch. Ich bedanke mich bei der Kontrollabteilung recht herzlich dafür.
Jetzt frage ich mich aber schon: Natürlich
sind hier viele junge GemeinderätInnen und
auch Frau Bürgermeisterin gebe ich nicht
GR-Sitzung 12.06.2014

die Schuld, denn sie hat das übernommen,
das muss ich ganz offen sagen.
Es gibt viele Fakten, die hier aufgezeigt
wurden, bei denen man sich schon
überlegen muss, wie das weitergeht. Das
hat ja auch schon GR Kritzinger gesagt.
Ich bin immer noch der Meinung, dass das
Projekt Richtung Osten gestoppt werden
sollte. Im Endeffekt liegen wir derzeit bei
€ 400 Mio. Kommen werden wir auf
€ 500 Mio. Dann frage ich mich schon, wo
ist das Anfangsprojekt geblieben?
Es ist ja keine Regionalbahn, es ist ja im
Endeffekt eine verlängerte Straßenbahn
und sonst gar nichts.
Wie gesagt, ich möchte mich nicht noch
länger dazu äußern, weil ich schon stuff bin,
was das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum anbelangt. Aber die Fakten liegen auf dem Tisch
und diese Fakten sollten erörtert werden.
Diese Fakten sollten auch - das wäre interessant in einer Sondersitzung des
Gemeinderates - aufgearbeitet werden.
Dann, wie von GR Kritzinger vorgeschlagen, von DI Baltes erklärt werden.
Er soll sagen, was wirklich beschlossen
wurde und was er uns wirklich gesagt hat.
Da schaue ich mir die ganzen Protokolle an.
Dazu setze ich mich eine Woche hin und
schau mir an, was alles gesprochen worden
ist.
Natürlich wurde das alles im Gemeinderat
beschlossen. Aber die Frage ist immer, auf
Grund welcher Unterlagen. Das ist das Faktum.
Weiter möchte ich mich dazu gar nicht äußern.
GR Appler: Auch von mir ein Dank an die
Kontrollabteilung. Gerade für mich als jungem Gemeinderat war das mehr als wichtig
und interessant, die Genese, die Entstehungsgeschichte, die historische Entwicklung zu erfahren.
Ich gebe GR Grünbacher recht. Wahrscheinlich wäre die Entscheidung mit dem
heutigen Wissensstand nicht mehr ganz so
klar. Man hat von Anfang an gewusst, auch
das sagt der Bericht ganz klar, wir sprechen
von der teuersten aller Möglichkeiten. Was
man damals anders gesehen hat, auch das