Gesamter Text dieser Seite:
- 654 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Mag. Mair Gebhard (GRÜNE), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates Gebhard Mair
(GRÜNE) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
3.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde"
Übertragung - Livestream
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich bei Freies
Radio Innsbruck (FREIRAD), das heute wieder die "Aktuelle Stunde" übertragen wird.
Wir sind via Livestream mit vielen ZuseherInnen verbunden, die ich herzlich begrüße.
Ich bedanke mich bei den Gebärdensprachund SchriftdolmetscherInnen, die uns auf
den zusätzlichen Kanälen bis 17:00 Uhr begleiten werden.
Es wird Kenntnis genommen.
4.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.03.2022 (3. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Gemeinderates vom 03.03.2022
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?

GR-Sitzung 14.07.2022

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
5.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 7., Anträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität:
f)

Bereich "Unterricht und Bildung"

Zu Punkt 10., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
h)

Entwurf des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. ROB7, Rossau, Bereich Langer Weg 28
(als Änderung der Bebauungspläne
Nr. RO-B3 und Nr. AM-B11), gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2022

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. die Nachträge zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
g)

Stadt Innsbruck, Kauf von Grundstücken für Projekt "Sportplatz Kranebitten"

Punkt 10., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
g)

Bauwerber in KG Arzl, Flächenwidmungsplanänderung