Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 08-2022-07-14-GR-Protokoll.pdf
- S.13
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Übertragung via Livestream ermöglicht haben.
Nochmals bedanken möchte ich mich auch
bei meinem Team - hier besonders
Mag.a Rudig -, durch das wir Monat für Monat den Livestream übertragen können. In
diesem Zusammenhang möchte ich Christoph Rauth besonders erwähnen, der mit
viel Engagement und Einsatz hier dabei ist.
Vielen Dank!
Mag. Willeit: Ich spreche hier nicht nur als
Geschäftsführer der Lebenshilfe Tirol, sondern auch als Vizepräsident des Dachverbandes der Lebenshilfen Österreich.
Der Preis ist optisch recht klein, aber tatsächlich ist er immens wichtig und groß.
Seit dem Jahr 2016 ist es der Lebenshilfe
Österreich gemeinsam mit den Österreichischen Lotterien ein Anliegen, diesen Inklusionspreis unter dem Motto "Tue Gutes und
rede darüber" auszuloben, um beispielhafte
Projekte zu würdigen.
Ich schließe mich dem Dank von René Sukopf an, denn er gebührt Ihnen hier im Gemeinderat allen. Sie haben die Übertragung
seinerzeit einstimmig beschlossen. Das ist
nicht immer leicht, dafür umso schöner. Der
Beitrag, den wir gerade gesehen haben, hat
die Jury begeistert, weil es ein beispielhaftes Projekt ist.
Die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen am politischen Prozess ist ein Teil,
der in der UN-Behindertenrechtskonvention
verankert wurde. Es geht sogar so weit,
dass assistiertes Wählen für Menschen mit
intellektuellen Behinderungen möglich ist.
Wählen braucht immer Information, Mitsprache, Mitbestimmung und vor allem die Verständlichkeit dieser Informationen. Dazu geben Sie österreichweit ein hervorragendes
Beispiel ab.
Dies war auch die Begründung der Jury der
Lebenshilfen Österreich und der Österreichischen Lotterien für diesen Inklusionspreis. Sie haben hier wirklich ein tolles
Team, eine tolle Zusammenarbeit.
Inklusion, Teilhabe, Mitbestimmung und der
Weg zur Selbstbestimmung ist das Ziel der
Lebenshilfe. Wir begleiten Menschen auf ihrem Lebensweg zu einem barrierefreien und
erfüllten Leben.
GR-Sitzung 14.07.2022
Sie machen das mit Ihren Übertragungen
der Sitzungen für hörbeeinträchtigte und gehörlose Menschen. Auch die Homepage der
Stadt Innsbruck wird zunehmend barrierefrei in Bezug auf leichte Sprache. Auch dafür mein Dank!
Bitte bleiben Sie auch weiterhin ein Beispiel.
Bleiben Sie in den Anliegen für Inklusion
von Menschen mit Behinderungen in dieser
Runde einstimmig, dann sind wir gemeinsam auf einem guten Weg. Herzlichen
Dank! (Beifall)
8.
Plakattafeln für Landtags- und
Bundespräsidentenwahl
Bgm. Willi: Wir haben zwei Wahlen vor
uns. Die Stadt Innsbruck bietet den wahlwerbenden Parteien an ausgewählten
Standorten Plakattafeln an, die die Stadt
Innsbruck aufstellt. Dafür gibt es ein Entgelt
der Parteien.
Wir werden für die Landtagswahlen diese
Tafeln sechs Wochen vorher aufstellen.
Diese stehen dann auch für die Bundespräsidentenwahl, die zwei Wochen später erfolgt, zur Verfügung, um den Bundespräsidentschaftskandidaten die Möglichkeit zu
geben, dort zu plakatieren. Es wird aber
keine zusätzlichen Standorte geben.
9.
MagIbk/41563/GfGR-WV/5/2022
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR
Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 24.06.2021:
-
Zahl GfGR/161/2021
"Durchführung eines Stadtteilentwicklungsprozesses in der Höttinger Au"
(GRin Dr.in Krammer-Stark):
Der Antrag wurde am 24.06.2021 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß