Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 08-2022-07-14-GR-Protokoll.pdf
- S.247
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(zu Punkt 58.3)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER
Sachbearbeiter
Telefon
Email
Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 29.06.2022
Regional- und Straßenbahnprojekt, Errichtungskosten, geplante Streckenverlängerung;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/61/2022;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 22.06.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
und Beteiligungsunternehmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 22.06.2022 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Bereits im Jahr 2000 wurde mit der Planung der Tram/Regionalbahn begonnen. Vom ursprünglichen Plan, dass die Regionalbahn von Hall in Tirol bis nach Völs fährt, ist man abgekommen. Die Kosten für die Errichtung der Tram/Regionalbahn sind gestiegen. Über die tatsächlichen Kosten der Tram/Regionalbahn kursieren in der Öffentlichkeit verschiedene Zahlen. Genaue Kosten bzw. Zahlen kennt man nicht.
Frage 1:
Wann wurde das Projekt Tram/Regionalbahn im Innsbrucker Gemeinderat beschlossen?
Antwort:
Der Ablauf und die Beschlussfassung zum Projekt sind detailliert in den Prüfberichten der städtischen Kontrollabteilung KA-02787/2014 aus dem
Jahr 2014 und KA-13371/2019 aus dem Jahr 2020 dargestellt. Diese Unterlagen stehen den Mitgliedern des Gemeinderates zur Verfügung.
Der Grundsatzbeschluss wurde in der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2007
auf Basis des Beschlussantrages der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, Zahl IV-18053/2007 vom 13.12.2007 gefasst.
Frage 2:
Von welchen Kosten für die Errichtung der Tram/Regionalbahn ist man zum Zeitpunkt der Beschlussfassung ausgegangen? (Datum der Beschlussfassung)
Antwort:
Siehe hierzu den Bericht des städtischen Kontrollabteilung KA-13371/2019
mit Stand 2020, der den Mitgliedern des Gemeinderates zur Verfügung steht.