Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 08-2022-07-14-GR-Protokoll.pdf

- S.66

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GRin Dr.in Winkel: Auch die ZuschauerInnen im Livestream sind mittlerweile gewöhnt, dass der Umgang in diesem Hause
nicht immer sehr wertschätzend ist. Ich
möchte GR Onay schon bitten, die SeniorInnen und die Kinder mit solchen flapsigen
Worten nicht gegeneinander auszuspielen.
Das tut man einfach nicht! (Beifall von allen
Seiten)
GR Mag. Falch: GR Onay, ich verstehe
Dich nicht. Es ist jedes Mal das gleiche
Thema. Die SeniorInnenstuben des TSB
sind wirklich eine sozial ausgerichtete Organisation. Wir haben 25.000 Mitglieder, die
wir unterstützen. Angefangen von Sprachkursen, über die Rechtsberatung wird sehr
viel angeboten. Tägliche Ausflüge stehen
am Programm. Hunderte ehrenamtliche Mitglieder "reißen sich die Haxen" aus und leisten Gewaltiges und Du kommst mit solchen
Aussagen. Das ist nicht in Ordnung. Ich
kann nur hoffen, dass Deine Einstellung zu
den SeniorInnen bei der nächsten Wahl entsprechend honoriert wird.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
GR Onay: GR Mag. Falch, ich gebe Ihnen
inhaltlich recht, dass ganz viel passiert.
Zwei Fakten haben Sie vergessen. Der Tiroler SeniorInnenbund ist eine wahlwerbende
Gruppe und eine Vorfeldorganisation der
ÖVP. Wir haben darüber in letzter Zeit sehr
viel in den Zeitungen gelesen. Ich war im
Gemeinderat der Einzige, der diese Subventionierung immer kritisch gesehen hat.
Die Medienberichterstattung sowie der Bericht des Rechnungshofes geben mir recht.
GR Mag. Falch: GR Onay, ich verstehe
Dich nicht. Die Jahressubventionen werden
schon seit Jahrzehnten genehmigt und wurden gemäß IStR beschlossen. Du regst
Dich immer wieder darüber auf. Das kann
ich nicht nachvollziehen.
GRin Heisz: Zur Geschäftsordnung! Es geht
im Gemeinderat zur Zeit alles drunter und
drüber. Seid mir nicht böse, aber wir geben
nach außen ein jämmerliches Bild ab.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte auf
die Wortmeldungen von GR Onay und GR
GR-Sitzung 14.07.2022

Mag. Falch replizieren. Ich bin sehr dankbar, dass wir diese Diskussion führen.
Der TSB hat viele verschiedene Funktionen
und ist auch ein wesentlicher Träger der SeniorInnenarbeit in der Stadt Innsbruck. Daher kann man nicht einfach sagen, dass das
eine Vorfeldorganisation ist, weil es Gott sei
Dank dafür auch eine politische Vertretung
im Gemeinderat gibt. Sind wir doch froh,
wenn sich Bevölkerungsgruppen politisch
engagieren.
Ich war bei weitem nicht mit allem einverstanden, was in den einzelnen Bereichen
passiert. Das sind Dinge, die auf Grund der
eingebrachten Ansuchen zu beurteilen sind.
Ich komme auf die geäußerte Unterstellung
zurück, dass wir von einer Vorfeldorganisation sprechen. Es ist hier nur die angesuchte Subvention zu prüfen.
Die SeniorInnenstuben leisten tägliche Arbeit mit Beratungen, Vorträgen, Unterstützungen und Sprechstunden. Es gibt dort einen sozialen Ausgleich. GR Onay, ich bitte
Dich, das zu würdigen und zu schätzen und
nicht herunterzumachen. Es wäre eigentlich
eine Entschuldigung angebracht.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
GR Schmidt: Ich ziehe meine Wortmeldung
zurück.
GR Gleinser: Ich möchte jetzt gar nicht so
tief in die Debatte einsteigen, aber muss
GR Onay zur Seite springen, denn ich habe
diese Anschuldigungen nicht gehört. Er hat
in keinster Weise die wunderbare, großartige Arbeit des Tiroler SeniorInnenbundes in
Frage gestellt oder beleidigt. Alles, was er
gesagt hat, war, dass der SeniorInnenbund
eine politische Vorfeldorganisation der ÖVP
ist. Ich sehe das auch anders als StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, dass diese Organisation zum Glück politisch tätig ist.
Eines muss man schon sagen, das Geld,
das wir hier für die Vorfeldorganisation bzw.
die politische Fraktion beschließen, schafft
trotz der geleisteten guten Arbeit dort einen
von uns finanzierten Vorsprung, den andere
nicht haben. Ein Verein, der am freien Markt
existiert, würde allein für sich arbeiten und