Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 08-Juni-geschwaerzt.pdf
- S.22
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BürgerInnen zu begeistern, zu 100 % gelungen. Es wurde noch nie so viel über die
BürgerInnenbeteiligung, wie im letzten Jahr
gesprochen. Nun gehen wir den Schritt, die
BürgerInnen für die Politik zu begeistern,
an.
Ich bin trotz "Master of Disaster" und unguided missiles, wenn wir schon in der englischen Sprache kommunizieren GR Grünbacher, zuversichtlich, dass uns auch der
Schritt gelingen wird. Ich sitze ebenso im
Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft, und vielleicht
bin ich die "Mistress of Disaster".
(StR Gruber: Nein, nein, nein!)
Ich nehme die Aussage von GR Mag. Jahn,
die sehr positiv und konstruktiv war, mit.
GR Ofer würde ich empfehlen, dass er sich
körperlich vom Netz weg und in den Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen, und Zivilgesellschaft bewegen sollte.
Nachher kannst du wieder ins Netz zurückgehen. Du bist nahezu ein Experte in der
BürgerInnenbeteiligung und daher können
wir Deine Expertise sehr gut gebrauchen.
Weiters komme ich zu den vergangenen
Perioden, die angesprochen wurden. Mir ist
in der Debatte aufgefallen, wo es hakt. Wir
haben durch unsere Beteiligung viel mehr
Erwartungen geweckt. Hohe Erwartungen
zu erfüllen, ist immer schwierig. Aber ich
denke, dass wir die Erfüllung dieser Erwartungen schaffen werden. Ich kann zwar
nicht sagen, ob wir alle Erwartungen erfüllen können. Das Boot ist noch nicht voll,
GR Federspiel. Damit werden wir in See
stechen und das ganz gut über die Bühne
bringen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich freue mich
sehr, dass jene Mitarbeiterin, die künftig
nicht nur den Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft,
sondern auch den Gemeinderat betreuen
wird, heute anwesend ist. Zudem wird sie
viele Projekte und Vorstellungen, von denen
durchaus schon einige konkret vorliegen,
umsetzen. Zwischendurch wird sehr viel
über einzelne Angelegenheiten diskutiert.
GR-Sitzung 13.6.2013
Ich darf Janine Fellner Bsc., die neue Ansprechpartnerin im Bereich BürgerInnenbeteiligung vorstellen. Außerdem hat sie viele
gute Ideen zur BürgerInnenbeteiligung. Hoffentlich können wir zukünftig allen Ideen von
Janine Fellner Bsc. folgen. Ich darf Sie
herzlich willkommen heißen. Ich gebe Ihnen
im Anschluss an meine Wortmeldung zwei
Minuten Zeit, um sich vorzustellen.
Zudem ist es sehr interessant, was man
unter BürgerInnenbeteiligung versteht. Wir
haben heute über das EDV-Netz bis hin zu
gekauften Beiträgen des Senders tirol.tv
alles gehört. Auch ein Schreiben von
GrundeigentümerInnen zu einem Projekt
sowie das Areal des Postareals in HöttingWest wurden genannt. Das Projekt des
ehemaligen Postareals in Hötting-West hätte ich am liebsten letztes Jahr schon alleine
gestartet, weil ich jemanden beauftragen
würde. Wir wären dann vielleicht schon weiter vorangekommen.
Natürlich sind auch die Basis und die Einbeziehung des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft wichtig und das erfordert auch ein
paar Monate lang eine Diskussion.
Ich erinnere mich an die Diskussion bei
Kindergärten und Schulen. Bei den Schulen
ist es so, dass von Ganztagsschulen, Gesamtschulen und einer gemeinsamen Schule gesprochen wird. Jeder spricht über irgendein Thema, weil jede bzw. jeder von
uns selbst die Schule besucht hat. Bei der
BürgerInnenbeteiligung ist es auch so, dass
wir alle schon BürgerInnen an vielen Tagen
begegnet sind.
Ich gebe GRin Dr.in Moser absolut recht,
dass die BürgerInnenbeteiligung manchmal
sehr mühsam ist, weil sich die eine beziehungsweise der eine mit dem theoretischen
Hintergrund der BürgerInnenbeteiligung
nicht gerne befassen möchte. In der BürgerInnenbeteiligung ist jede bzw. jeder von
uns eine Expertin bzw. ein Experte, weil
sich jeder zu einem Thema besonders gut
auskennt.
Bei dieser "Aktuellen Stunde" sind viele
Projekte vermischt worden. Zum einen wurde das Projekt Graßmayr-Kreuzung erwähnt, bei dem es nicht darum gegangen
ist, sich mit den BürgerInnen darüber abzustimmen. Ich habe es schon oft gesagt,
dass eine Abstimmung mit den BürgerInnen