Gesamter Text dieser Seite:
- 663 -

Form beschlossen. Die Innsbrucker
Grünen haben damals auch zugestimmt.
Der "Autofreie Tag" ist mit einem wesentlich breiteren Programm wie an den
früheren "Autofreien Tagen" abgehalten
worden. Jetzt sind die Innsbrucker Grünen
zu spät und daher müssen sie den Antrag
für nächstes Jahr einbringen. Das ist
meiner Meinung nach kindisch sein pur.
GR Dr. Waibel: Ich darf daran erinnern,
dass im Antrag Folgendes steht: Durchfahrtssperre für den motorisierten Individualverkehr in St. Nikolaus. Soweit ich
mich erinnern kann, wollten Sie, GR
Mag. Pitscheider, das Datum und nicht
den Inhalt abändern. Das heißt, dass es
doch zulässig ist, dass wir Ihnen Lobbyismus für St. Nikolaus vorwerfen und sagen,
dass auch andere Stadtteile betroffen
sind. Wenn Sie, GR Mag. Pitscheider, den
Inhalt Ihres Antrages abändern wollen,
dann wäre das die zweite Antragstellung
zur Abänderung des Antrages.
GR Haller: Als Mitglied des Verkehrsausschusses habe ich vollstes Vertrauen zu
unserem Verkehrsstadtrat. Er wird
sicherlich ein umfassendes Konzept
erarbeiten. Alleine schon die Ankündigung, dass er mit den Bürgermeistern der
Umlandgemeinden in Verhandlung tritt,
zeigt das. Ich möchte nur daran erinnern,
dass wir 40.000 Ein- und Auspendler
täglich haben. Ohne die Umlandgemeinden wird das auch nicht funktionieren,
daher ist es sicherlich besser, diese
miteinzubeziehen, als in einem Stadtteil
eine Straße zu sperren. Die anderen
Stadtteile sehen sich dann einfach
übergangen. Überall eine Straße zu
sperren benötigt mehr Zeit und mehr
Arbeit.
Ich glaube, dass wir dem Verkehrsstadtrat
die Zeit geben müssen, ein umfassendes
Konzept zu erarbeiten, denn dann wird
das auch etwas Sinnvolles. Man sollte
dem Verkehrsstadtrat nicht jetzt Fußfesseln anlegen und sagen, dass eine Straße
gesperrt wird, daher muss er das miteinbeziehen. So kann es bitte nicht gehen.
Ich bin mir auch sicher, dass die Sache
rechtzeitig in den Verkehrsausschuss
gebracht wird und dann kann man darüber
abstimmen. Wir haben dort auch die
Fachleute, die man dazu befragen kann,
ob das möglich ist und ob das überhaupt

geht. Man kann auch klären, wie das mit
den öffentlichen Verkehrsmitteln aussieht.
Es sind wesentlich mehr Fragen zu
beantworten, als wie in dem Antrag
aufscheinen.
StR Mag. Schwarzl: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Liebe StR Dr. PokornyReitter, du hast mir vorgeworfen, dass ich
bei der Vorlage zum Stadtsenat, wie das
Konzept von StR Dipl.-HTL-Ing. Peer dem ich auch unendlich vertraue beschlossen worden ist, nichts hinsichtlich
des Wunsches nach einer Verkehrssperre
in St. Nikolaus gesagt hätte. Ich möchte
nicht wissen, was ihr mit mir im Stadtsenat
getan hättet. Das Konzept für den
"Autofreien Tag", der am 22.9.2006
stattgefunden hat, wurde am 13.9.2006
behandelt. Das ging gar nicht früher, weil
im Frühjahr die Wahlen waren. Wenn ich
gesagt hätte, dass ich punktuell in einem
Stadtteil eine Verkehrssperre mit den
entsprechenden Verordnungen wünsche,
dann würde ich mir kindisch sein, zu Recht
vorwerfen lassen müssen. Zu allem
anderen passt dieser Vorwurf wirklich
nicht ganz.
GR Mag. Kogler: Liebe Innsbrucker
Grünen, damit wir den Antrag abändern
können, mache ich euch den Vorschlag,
dass Ihr den Antrag zurückziehen solltet.
Ihr könnt euch dann mit dem Bürgermeister von St. Nikolaus, Fredi Püls, zusammensetzen, der immer ein Stadtteilfest
dort macht. Der 22.9. ist immer ein sehr
gutes Datum. Dieses Jahr ist es nicht
gegangen, denn es wird dort bei diesem
Fest temporär die Straße immer gesperrt.
Wenn ihr euch dort einbringt, dann haben
wir alles zusammen, denn das wäre eine
vernünftige Sache. Man kann sich dort
auch bei dem Stadtteilfest entsprechend
einbringen.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Bevor ich das
Verkehrskonzept evaluiere, würde ich
bitten, dass man einmal die Sinnhaftigkeit
der Anträge der Innsbrucker Grünen
evaluiert. Man muss mit Deutlichkeit
sagen, was man damit bewirkt oder was
man nicht damit bewirkt.
Faktum ist, dass der "Autofreie Tag"
durchaus wichtig ist. Faktum ist aber auch,
dass er nicht so wichtig ist, dass nur der
"Autofreie Tag" für eine Verbesserung für

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)