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Zu Frage 8.: Ich bin sehr erfreut, wenn sich der Ausschuss für
Kultur, Bildung und Gesellschaft mit dieser Frage beschäftigt. Es steht jedem Ausschussmitglied jederzeit frei, Anfragen und Anträge zu stellen und
sich entsprechend bemerkbar zu machen.
Zu Frage 14.: Ich sage es noch einmal: Durch die rasante Entwicklung des Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
hat sich die Situation der Stadt Innsbruck nicht verbessert. Es wird wohl so
sein wie bei der Harmonisierung der Pensionen: Letztendlich werden Maßnahmen gesetzt, weil einfach weniger Geld zur Verfügung steht. Es gibt
einen ausgesprochenen Verteilungswettkampf, in dem die Städte schlechte
Karten haben.
Ich muss Ihnen sagen, GR Mag. Schindl-Helldrich: Wären
nicht Sie die Urheberin dieser Aufstellung, hätte ich mich gepflanzt gefühlt. Jeder hat die Möglichkeit, Anträge einzubringen. Auch ich habe mehrere Vorstellungen und versuche, diese mit den finanziellen Voraussetzungen in Einklang zu bringen. Ich habe bei der Besetzung der Mag.-Abt. V,
Kultur Personen ausgewählt, die wesentliche Arbeit leisten und mir sehr
viel abnehmen. Sie beschaffen mir auch sehr viele Informationen und ich
bitte Sie, sich diese Informationen ebenfalls selbst zu holen und ihre Vorstellungen einzubringen.
GR Mag. Fritz: Da mich sehr interessieren würde, warum eine
Anfrage, die zu 100 % aus Worten der Frau Bürgermeisterin besteht, nach
dem tieferen Sinn dieser Worte eine Pflanzerei sein soll, beantrage ich die
Eröffnung der Debatte.
MB: (gegen GRÜNE)
Abgelehnt.
Bgm. Zach: Ich kann GR Mag. Schindl-Helldrich ein Gespräch unter vier Augen anbieten, um die Sache näher zu erklären und etwas auszuräumen, was nicht beabsichtigt war.

GR-Sitzung 21.10.2004