Gesamter Text dieser Seite:
- 519 -

Vielleicht stellt Ihr ja heute einen entsprechenden Antrag? Dann kann man an den
Bundesminister herantreten und er wird eine Antwort schicken. So kann man das
dann weiterverfolgen. Hier wurde das Thema schon oft angesprochen, es sind aber
keine Handlungen erfolgt.

Management Center Innsbruck (MCI). Dabei wurde mit keinem Wort seitens des
Bundes erwähnt, dass jemand aus der
Stadt Innsbruck sich für die Bebauung der
Pflanzgärten stark gemacht hätte. Ich habe
hier nur aufgeklärt, an wen Du Dich in diesem Fall zu wenden hättest.

GR Kritzinger: Das ist eine erfreuliche Mitteilung, die ich zum ersten Mal höre. Dass
Bundesminister DI Rupprechter eingeschalten werden könnte, das ist mir neu! Mit ihm
haben wir eine gute Verbindung. Dafür werde ich mich verwenden.

Noch einmal: Die Bebauung fände nicht irgendwo statt und würde nicht irgendeinen
Hofgarten betreffen, sondern es geht konkret um die Abschaffung unserer Pflanzgärten. Wenn dieser Antrag oder Deine Intervention beim Bundesminister von Erfolg gekrönt wäre, dann bräuchten wir für das MCI
letztlich nicht für die Aufhebung des Bauverbotes zu bezahlen. Das war mein Hinweis. Außer Ankündigungen ist aber bis zur
heutigen Sitzung nichts passiert.

Ich freue mich, dass Frau Bürgermeisterin
mich in dieser Frage unterstützt. Ich glaube,
wir brauchen das gemeinsame Vorgehen in
dieser Sache. Wir werden schon bei Bundesminister DI Rupprechter an seinen Tiroler Nationalstolz appellieren! Vielleicht geht
es aber auch daneben, vielleicht sagt er
auch, dass wir für ein neues Altersheim das
Gendarmeriegebäude hernehmen sollen.
Es gibt ja verschiedene Möglichkeiten.
Allerdings wäre ein Heim in der Nähe des
Hofgartens schon ein idealer Platz. Wir
werden uns dafür einsetzen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Da liegen
grundlegendste Missverständnisse vor! Ich
habe leider nicht alle Protokolle der letzten
Gemeinderatssitzungen vor mir. Ich glaube,
ich habe aber sogar in den Medien gelesen,
dass Ihr die Angelegenheit bei Bundesminister DI Rupprechter angesprochen hättet.
Insofern stünde Deine Aussage jetzt gegen
frühere Aussagen. Das muss ich aber verifizieren und kann das hier an Ort und Stelle
nicht festmachen.
Ich habe in keinster Weise gesagt, dass ich
die Bebauung der Pflanzgärten unterstütze,
die Du möchtest. Ich habe nur ausgeführt,
dass vor einigen Monaten von Deiner Seite
im Gemeinderat bereits festgestellt wurde,
dass Du einen diesbezüglichen Antrag stellen wirst - um an den Bundesminister heranzutreten. Daher habe ich aufgeklärt, dass
Du Dich dazu an die Bundesminister
DI Rupprechter und Dr. Mitterlehner sowie
an Direktorin DIin Mang zu wenden hättest.
Dann müsste das auch noch mit einem Gesetz im Nationalrat beschlossen werden,
dabei ist dann Vizekanzler/Bundesminister
Dr. Spindelegger gefragt. Vor zwei Wochen
gab es wie gesagt Verhandlungen mit dem
GR-Sitzung 10.07.2014

Ich denke, Bundesminister DI Rupprechter
ist klug genug, sich mit der Sachlage in der
Landeshauptstadt auseinanderzusetzen bevor er uns sagt, dass wir am Innrain (mit
idealer Nähe zur Universität) ein weiteres
Altersheim errichten sollen. Dort ist nämlich
schon auf der anderen Straßenseite ein
Pflegeheim angesiedelt. Auch er wird erkennen, dass ein Neubau eines Altersheimes neben einem bestehenden, zwei Straßenbreiten entfernten, nicht sinnvoll ist. Ich
kann mich natürlich auch täuschen. Wenn
er es wirklich empfehlen sollte, dann würden wir ihm unsere Meinung dazu so
schreiben.
Bis zum Jahr 2022 werden wir noch ein
großes Heim bauen. Es ist aber nicht sinnvoll, es da zu verwirklichen, wo unmittelbar
angrenzend bereits eines mit 54 Betten
(glaube ich) besteht. Wir brauchen in einem
anderen Stadtteil ein weiteres Heim. Ich
hoffe, dass ich nun zur Aufklärung beitragen
konnte, kann das aber gerne noch einmal
machen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Folgendes
stammt aus dem "Stadtblatt Innsbruck" vom
18.03.2014:
"Konkret schwebt Seniorenbundobmann
Helmut Kritzinger und Landtagspräsident
Herwig van Staa das Areal der Hofgärtnerei
als Ersatzstandort vor."
StR Gruber: Es ist richtig, der Landtagspräsident und GR Kritzinger haben das angekündigt. Bei dieser Pressekonferenz war
ich übrigens auch dabei. GR Kritzinger hat