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18.

Maglbk/19837/SP-BB-HW/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. HW-B15, Hötting-West, Bereich Kranebitten (als Änderung
der Bebauungspläne Nr. HW-B1,
Nr. HW-B1/1, Nr. HW-B1/3, Nr. HWB7 und Nr. HW-B8), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
01.06.2017:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. HW-B15, Hötting-West, Bereich
Kranebitten (als Änderung der Bebauungspläne Nr. HW-B1, Nr. HW-B1/1, Nr. HWB1/3, Nr. HW-B7 und Nr. HW-B8), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2016, wird beschlossen.
19.

Maglbk/13496/SP-BB-DH/1
Bebauungsplan Nr. DH-B12, Dreiheiligen, Bereich Zeughausgasse 9 (als Änderung der Bebauungspläne Nr. DH-B4 und Nr. DHB4/1), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011

GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist ist keine Stellungnahme eingegangen.
Die geforderte privatrechtliche Vereinbarung
liegt vor.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
04.05.2016:
Der Bebauungsplan Nr. DH-B12, Dreiheiligen, Bereich Zeughausgasse 9
(als Änderung der Bebauungspläne Nr. DHB4 und Nr. DH-B4/1), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
GR-Sitzung 22.06.2017

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
16:55 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 17:20 Uhr wieder fortgesetzt.
Schriftführer Hauser MA übernimmt die
Schriftführung.
20.

Einbringung und Beantwortung
von dringenden Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist keine
dringenden Anfragen eingelangt sind.
21.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist keine
dringenden Anträge eingelangt sind.
22.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 24.05.2017

22.1

GfGR/61/2017
Beleuchtungskonzept, Pilotprojekt Smart-City (GR Hitzl)

GR Hitzl: Es geht um eine intelligente Beleuchtung, die auf Bewegung und Lautstärke reagiert. Sie kann auch mit der Polizei
rückgekoppelt werden, wie im Volksgarten
Graz. Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
24.05.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.