Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 08-SonderGRSeptember.pdf

- S.5

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und entwickelt wird. Wir werden nach zwei Monaten und das ist die Neuerung, sagen können, dass dieser Fachbeirat, der durch einen internationalen
Architekten oder eine internationale Architektin verstärkt wird, eine Entscheidung trifft. Dieser Fachbeirat ist im Kern jener Beirat, wie dieser jetzt
besteht. Auch ich werde Mitglied dieses Beirates werden, um hier direkt an
der Entscheidung mitwirken zu können. Ich möchte auch immer alle Informationen haben, dass man sehr rasch alles erkennt.
Spätestens innerhalb von zwei Monaten kann dieses Projekt
weiter entwickelt werden, sodass es dann nach vier Monaten - inklusive
sechs Monaten - wieder im Gemeinderat behandelt werden muss, ob es eine Chance hat, angenommen oder abgelehnt zu werden. Wir wissen alle,
dass, um nicht vier Monate umsonst gearbeitet zu haben und dieses Risiko
etwas zu schmälern, in dieser zweiten Phase dieses Regulativ noch eingebaut worden ist. Das ist eine Neuerung, die ich gestern im Stadtsenat vorgetragen habe und die heute in der Tischvorlage mit einigen Verbesserungen, wo sich fast jede Partei mit irgendetwas wieder findet, leichter zum
integrieren ist.
Ich würde Ihnen vorschlagen, nachdem die Diskussionen und
Informationen in den einzelnen Klubs sehr ausführlich dargebracht wurden,
dass ich nun Vorstandsvorsitzenden Dr. Wallnöfer bitte, jene Verbesserung
- sage ich einmal, denn manche werden sagen, dass das keine Verbesserung
ist - und jene Änderungen, die für die Mitglieder des Gemeinderates neu
sind, ausführlich zu referieren. Besonders bitte ich noch einmal auf das
doch wesentliche architektonische und städtebauliche Element einzugehen,
nämlich dass wir nach zwei Monaten noch einmal eine Hürde haben, über
die ein Projekt springen muss, damit es die Chance hat, hier vor dem Gemeinderat zu bestehen.
Die Chance wird dieser Beirat, bei dem nicht alles sehr geheim sein wird, nicht alleine beurteilen. Alleine beurteilen wird dies dann
der Gemeinderat und hier kommt es auf eine Mehrheit an. Ich wollte Ihnen
das nur sagen, damit Sie sich vorstellen können, wie das abläuft. Wenn Ihnen das Recht ist, dann würde ich Vorstandsvorsitzenden Dr. Wallnöfer
bitten, dass er uns die Verbesserungen referiert und dann vor allem auf je-

Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003