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Auf den Widerstand, von dem GR Lukovic,
BA MA MA gesprochen hat, ist auch schon
eingegangen worden. Ich sage es trotzdem
nochmals. Wenn 1.000 betroffene AnrainerInnen sich zur Wehr setzen und sagen,
dass sie das nicht wollen, ist es ein kleiner
Widerstand. Wenn bei vier Veranstaltungen
zu Tempo 30 km/h insgesamt 95 Personen
anwesend sind, dann sieht man das tatsächliche Verhältnis.
Wenn dann behauptet wird, auch von Herrn
Bürgermeister, wie GR Lukovic, BA MA MA
vorgelesen hat, dass der Vandalismus
durch Protestierende entstanden ist, dann
muss ich Dich fragen, Herr Bürgermeister,
woher Du das weißt. Wenn Du es weißt,
hättest Du es zur Anzeige bringen müssen.
Wenn dort offensichtlich Vandalenakte gesetzt wurden, dann möchte ich wissen, wer
das war. Du kannst das nicht irgendeiner
Bevölkerungsschicht vorwerfen, wenn Du
es nicht weißt!
Du hast auch die folgende Frage nicht beantwortet und ich gehe davon aus, dass sie
auch jetzt unbeantwortet bleibt. Hat die
Stadt Innsbruck, hast Du als Vertreter der
Eigentümerin eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen Unbekannt bei der
Staatsanwaltschaft eingebracht oder nicht?
Über die Wegquerung wurde gesagt, dass
dort die Radfahrenden das Rad schieben
müssen. Das werden manche auch machen. Aber von Personen, die sich dort oft
aufhalten, gibt es die Meldung, dass viele
das Tempo reduzieren, aber letztendlich
doch mit dem Rad durchfahren. Das heißt,
da weiß man auch nicht, welche Aussagen
richtig sind.
Ich muss nun nochmals auf die Sitzungsführung im Gemeinderat zurückkommen. Herr
Bürgermeister, wenn 40 GemeinderätInnen
aufgrund eines mehrheitlichen Beschlusses
im Sommer zu einer Sitzung erscheinen,
kann man von Dir schon erwarten, dass Du
einen gewissen Grad an Wertschätzung an
den Tag zu legst. Du hast während der Sitzung den Kopf gesenkt, spielst mit Deinem
Handy, bekommst Informationen von wem
auch immer oder studierst die Akten. Jedenfalls nimmst Du einen Großteil von dem,
was hier passiert, gar nicht wahr.

(Sonder-)GR-Sitzung 26.08.2022

Somit nimmst Du auch die Sorgen der BürgerInnen nicht wahr. Das kann doch nicht
sein! Wenn ich da an Deine Vorgängerin
denke! Bei ihr hat sicher auch nicht alles gepasst, was wir auch entsprechend kritisiert
haben! Sie war bei jeder Sitzung hell wach
und hat alles mitbekommen.
(GR Gleinser: Bitte beim Thema bleiben!)
GR Gleinser, das ist das Thema! Es tut mir
zwar leid, dass Du keine Wortmeldung mehr
abgeben kannst, aber das ist das Thema.
Das Thema ist jetzt die Sitzungsführung und
die passt nicht.
Wenn GR Schultze sagt, ihn stört, dass ich
zum Höttinger Bild gehe und ein Stoßgebet
spreche, damit endlich die Vernunft bei den
GRÜNEN Einzug hält, dann ist das eine
persönliche Meinung. Ich werde das weiterhin tun, weil ich nach wie vor der guten
Hoffnung bin, dass irgendwann auch bei
den GRÜNEN die Erleuchtung kommt.
Wenn es heißt, das Problem ist rechts gegen links, ja - ich darf ja nicht hinschauen -,
dann haben wir das auch der Presse zu verdanken. Letztendlich ist es bei der Diskussion um den Trail nicht um rechts gegen
links gegangen, sondern um die Bevölkerung und die Allianz der Vernünftigen gegen
den links-giftgrünen Spaltpilz. Das sind nicht
die Rechten!
In Eurer bescheidenen Wahrnehmung ist es
nämlich so, dass alle, die nicht Eurer Meinung sind, sofort in das rechte Lager geschoben werden. Ich muss ehrlich sagen,
wenn man als Rechten bezeichnet, weil ich
mich für die Bedürfnisse und Sorgen der
BürgerInnen einsetzte, dann soll man das
machen. Es ist Faktum, dass wir die BürgerInnen vertreten und die Linken vertreten
Dinge … Dazu sage ich nichts weiter!
Zu GR Lukovic, BA MA MA: Ich hatte in der
Pause Zeit, meinen Rechtsvertreter zu informieren, was hier heute abgegangen ist.
Laut seiner Information gibt es für Sie drei
Möglichkeiten: a) Du ziehst in dieser Sitzung Deine Aussage zurück, was das eleganteste wäre und dann reden wir nicht
mehr darüber. Möglichkeit b): Diese Anschuldigungen werden von Deiner Seite bei
der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. Möglichkeit c): Wenn beides nicht
der Fall ist, wird natürlich zu Ihrer Aussage,