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2013 vorgenommenen Valorisierungen konnten von der Kontrollabteilung nachvollzogen werden. Nachdem eine Wertanpassung durch die
IIG & Co KG erstmals im Jahr 2012 erfolgt ist, merkte die Kontrollabteilung an, dass bis zu diesem Zeitpunkt mietvertraglich mögliche, allerdings nicht vorgenommene Valorisierungen zu Lasten der IIG & Co KG
gingen.
Exlgasse 12

In der Exlgasse 12 verfügt das Referat Stadtarchiv/Stadtmuseum über
ein 314,19 m² großes Lager bzw. Depot. Der zwischen Stadt Innsbruck
und IIG & Co KG abgeschlossene Mietvertrag datiert vom 12.12.2006.
In dem diesem Mietverhältnis zugrunde liegenden Mietvertrag wurde
ein wertgesicherter Hauptmietzins in Höhe von gesamt netto € 942,57
(€ 3,00 pro m²) vereinbart. In den Jahren 2011 und 2012 beliefen sich
die Hauptmietzinsvorschreibungen auf monatliche Beträge von netto
€ 942,57 bzw. € 1.053,70. Ab 01.01.2013 gelangte ein monatlicher
Betrag in Höhe von netto € 1.082,11 zur Vorschreibung. Die Verifizierung der von der IIG & Co KG in den Jahren 2012 und 2013 durchgeführten Valorisierungen durch die Kontrollabteilung ergab keinen Anlass für Beanstandungen. Ebenso wie beim Objekt Herzog-FriedrichStraße 15 wurde von der Kontrollabteilung angemerkt, dass mietvertraglich mögliche, allerdings bis zum Jahr 2012 nicht vorgenommene
Wertanpassungen zu Lasten der Vermieterin gingen.

Hofwaldweg 14 –
Empfehlungen

Die Räumlichkeiten des ehemaligen Kindergartens Sadrach im Objekt
Hofwaldweg 14 im Ausmaß von 191,50 m² dienen dem Referat seit
dem Jahr 2009 als Lager bzw. Depot (vorwiegend Bilder- und Plakatdepot). Die Mieträume stehen im Eigentum einer gemeinnützigen
Wohnbaugesellschaft. Die Vertragsgrundlagen bilden der zwischen der
Vermieterin und der Stadt Innsbruck abgeschlossene Mietvertrag vom
18.11.1968 sowie ein mit 31.01.1980 datierter Vertragszusatz.
Recherchen der Kontrollabteilung zeigten, dass die Miet- und Betriebskosten dieses Objektes von der IISG im Wege der jährlichen so genannten „Geschäftsbesorgungsabrechnung“ an die Stadt Innsbruck
weiterverrechnet werden. Offenbar in der nicht mehr zutreffenden Annahme des Betriebes eines Kindergartens an diesem Standort wurden
die Miet- und Betriebskosten von der IISG der Stadt Innsbruck im
Rahmen des Bereiches Kindergärten und Schülerhorte verrechnet. In
weiterer Folge wurden die im Jahr 2011 auf die Räumlichkeiten im Objekt Hofwaldweg 14 entfallenden Gesamtkosten in Höhe von netto
€ 17.435,92 vom zuständigen Sachbearbeiter des Referates Budgetabwicklung und Finanzcontrolling des Amtes für Finanzverwaltung und
Wirtschaft der MA IV auf dem Unterabschnitt 240000 – Kindergärten
erfasst bzw. verbucht. Somit scheinen diese Kosten in der städtischen
KLR auf den Kostenträgern des Referates Stadtarchiv/Stadtmuseum
nicht auf. Die Kontrollabteilung empfahl dem Amt für Finanzverwaltung
und Wirtschaft der MA IV, in Kooperation mit der IISG künftig eine korrekte Zuordnung der Miet- und Betriebskosten der betreffenden Räumlichkeiten im Objekt Hofwaldweg 14 auf dem Unterabschnitt 361010 –
Stadtarchiv sicherzustellen. Im Anhörungsverfahren wurde von der
MA IV die Umsetzung der Empfehlung ab der Abrechnung für das Jahr
2013 zugesagt.
Der wertgesicherte monatliche Hauptmietzins belief sich gem. Mietvertrag vom 18.11.1968 ursprünglich auf einen Betrag von netto
ATS 4.450,00 (€ 323,39 bzw. € 1,69 pro m²) bzw. gemäß Zusatzver-

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Zl. KA-02183/2013

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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