Gesamter Text dieser Seite:
- 629 -

anteil IV. Quartal 2012 zum Umbau des
Nordhauses des Seniorinnen- und Seniorenpflegeheims Haus St. Josef am
Inn in der Höhe von € 2.221,30.
Beanstandung: Einweisung der Rechnung zu Lasten des Haushaltsjahres 2013 anstelle des Jahres 2012.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

Empfehlung: Mit Verweis auf die Verfügung der Frau Bürgermeisterin vom
13.12.2012 betreffend Rechnungsabschluss wurde eine periodenfreie Erfassung und Verbuchung von Aufwendungen empfohlen.

GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 18.6.2013:

Reaktion im Anhörungsverfahren: Die
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft stimmte den Feststellungen
der Kontrollabteilung grundsätzlich zu
und argumentierte die Verbuchung der
gegenständlichen Rechnung im Jahre 2013 mit einer fehlenden Bedeckung
im Haushaltsjahre 2012.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung
wird künftig Folge geleistet.
2.

Es wurden vier Vergabevorgänge mit
einem Nettovolumen von € 145.594,20
überprüft. Beanstandungen gab es keine.

Rückerstattung von Materialkosten im
Zuge einer Ausstellung in der Andechsgalerie durch die Mag.-Abt. V,
Kultur.
Beanstandung: Als Kostenersatz für
Aufwendungen wurde mit den jeweiligen Künstlerinnen bzw. Künstlern der
damaligen Ausstellung eine Pauschalabwicklung von je € 300,-- vereinbart.
Dazu lagen keine schriftlichen Aufzeichnungen vor.
Weiters war die gegenständliche
Rechnung nicht auf die korrekte
Vp. 1/312000-728100 - Entgelte für
sonstige Leistungen - Galerie Andechshof verbucht.

34.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

34.1

Bereich Migration und Integration

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Migration und Integration" werden gemäß
Beilage genehmigt.
34.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Unterricht und Bildung" werden gemäß
Beilage genehmigt.
34.3

Bereich "Frau und Familie"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Frau und Familie" werden gemäß Beilage
genehmigt.

Empfehlung: Aus Gründen der Nachvollziehbarkeit und Transparenz wurde
eine schriftliche Dokumentation von
Abmachungen empfohlen.

34.4

Reaktion im Anhörungsverfahren: Die
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft wird die Empfehlungen der
Kontrollabteilung aufnehmen und künftig Abmachungen schriftlich dokumentieren. Eine korrekte Umbuchung der
Rechnung wurde zugesichert.

GRin Eberl: Ich melde bei Punkt 2. Stimmenthaltung an.

GR-Sitzung 11.7.2013

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

GR Kunst: Wir bitten um getrennte Abstimmung zu Punkt 1.