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dass wir in drei Jahren sagen, es kann dies jemand anderer übernehmen und
damit ist die Qualität gesichert.
Damals war es eine Frage der Qualität und wir haben gesagt,
so lange es keinen anderen Anbieter gibt, der diese Qualität bietet, wird die
Betreuung beim Verein Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck-Stadt
bleiben. Im Rahmen der Arbeit der Gesellschaft wird es natürlich ein Thema und eine Frage sein, was wir weiterhin anbieten, wo wir ausbauen bzw.
was wir machen und was nicht.
Ich darf noch einmal auf dieses Papier, welches heute im Zuge
der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) beschlossen wurde,
verweisen. Dieser Punkt war ein Antrag der Innsbrucker Grünen und bezieht sich nicht nur auf die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG
(IIG) allein, sondern auf alle Gesellschaften, die sich zu verpflichten haben.
Wenn ich kurz zitieren darf:
"Der Gemeinderat erwartet, dass so wie bisher, bei strategischen Grundsatzentscheidungen von Gesellschaften, die sich mehrheitlich im Eigentum der Stadt Innsbruck befinden wie beispielsweise bei strukturellen Änderungen und Unternehmensbeteiligungen der um VertreterInnen aller Gemeinderatsfraktionen erweiterte Stadtsenat befasst wird."
Dieser Passus gilt natürlich selbstverständlich auch für die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH.
Das heißt, dass bei wesentlichen Fragen, die diese Unternehmensgesellschaft betreffen, der Gemeinderat weiterhin damit befasst wird.
(GR Hüttenberger: Das kann man sich erwarten, ist aber nicht bindend.)
Ich finde es eigenartig, wenn GR Hüttenberger sagt, dass es erwartet wird,
aber was ist, wenn es nicht kommt. Im Jahre 1997 haben die Innsbrucker
Grünen aus aktueller Situation im Gemeinderat einen Antrag gestellt, dass
der Verein Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck-Stadt halbjährlich
einen Bericht zu liefern und Informationen zu geben hat. Dieser Antrag
wurde damals vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Der Verein Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck-Stadt hat dies befolgt. Der Gemeinderat ist ein Gremium, welches Beschlüsse fassen kann.
Wenn der Gemeinderat Informationen haben bzw. mit eingebunden sein möchte und dies mehrheitlich beschließt, so verliert man ge
GR-Sitzung 18.7.2002