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sters, aber doch nicht wegen einer Unterjubelung, einen Punkt der zuständigen Wohnungsstadträtin zuordnet, weil dieser von der Zuständigkeit bei
StR Dr. Pokorny-Reitter behandelt gehört.
Ich habe dann gesagt, dass dieser Punkt selbstverständlich bei
meiner Tagesordnung referiert wird. StR Dr. Pokorny-Reitter, dazu haben
Sie mich nicht auffordern müssen. Fragen Sie doch dazu Dr. Greiter. Nur
StR Dr. Pokorny-Reitter hat zwei Jahre nichts unternommen. Vor eineinhalb Jahren wurde das Punktesystem im Ausschuss für Soziales, Wohnen,
Senioren und Gesundheit diskutiert. Es mag ein Fehler gewesen sein, dass
StR Dr. Pokorny-Reitter damals zu dieser Sitzung nicht eingeladen wurde.
So weit ist es schon.
Das passiert bei mir auch manchmal, denn ich als Bürgermeister müsste zu allen gemeinderätlichen Ausschüssen eingeladen werden.
Ich bin auch nicht zu allen Sitzungen der gemeinderätlichen Ausschüsse
eingeladen. Ich bekomme auch manchmal nicht alle Einladungen, weil ein
Fehler passiert, obwohl ich Auftrag gegeben habe, mir alle Tagesordnungen zu den Sitzungen der Ausschüsse zu übermitteln. Ich bekomme nicht
zu jeder Sitzung der gemeinderätlichen Ausschüsse eine Einladung, aber
ich sehe das immer nach. Ich strebe dann nicht gleich irgend ein Verfahren
gegen irgend einen Beamten an. So etwas kann in der Fülle vorkommen.
Aber dann, wenn ich mich darauf berufen und sagen würde,
dass ich nicht bei dieser Sitzung eines gemeinderätlichen Ausschusses war,
dann geben Sie mir immer zur Antwort, dass ich aber davon gewusst habe.
StR Dr. Pokorny-Reitter, es wird Sie wohl von Ihrer Fraktion jemand informiert haben, was in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen,
Senioren und Gesundheit besprochen worden ist. Wenn in der SPÖ die
Kommunikation so schlecht ist, dass man StR Dr. Pokorny-Reitter nicht
mitteilt, was bei den Ausschüssen besprochen worden ist und Sie von sich
aus nicht aktiv werden, dann kann ich dafür nichts.
Diese Schreiben, die ich vorher zitiert habe, hat StR Dr. Pokorny-Reitter auch bekommen. Eine ganze Menge solcher Schreiben hat
StR Dr. Pokorny-Reitter bekommen. Hier ist Handlungsbedarf in überreichender Form notwendig, StR Dr. Pokorny-Reitter. Hier schreiben auch
viele Ihrer Wähler, sogar Parteimitglieder, StR Dr. Pokorny-Reitter, das

GR-Sitzung 18.7.2002