Gesamter Text dieser Seite:
- 1178 -

ten.
Ich gehe davon, dass die Kurzfassung allen zugegangen ist
und dass auch alle Mitglieder des Gemeinderates, die das wollten, Gelegenheit hatten, in die Langfassung dieses Berichtes Einsicht zu nehmen.
Das haben sicher ganz viele getan und daher ist Ihnen allen alles bestens
bekannt. Ich werde daher davon absehen, den Inhalt wiederzugeben.
Ich möchte nur auf eines verweisen: Allfällig festgestellte Unzukömmlichkeiten betreffen in keinster Weise irgendwelche Unehrlichkeiten städtischer Bediensteter, sondern einzig und allein Unklarheiten in der
Anwendung der anzuwendenden Rechtsgrundlagen. Darauf hat die Kontrollabteilung hingewiesen und noch im Verlauf der Prüfung hat die Mag.Abt. I, Personalwesen, - das wird auch vom Kontrollausschuss ausdrücklich anerkannt - einen Arbeitsbehelf für alle Bediensteten mit einer Klarstellung herausgebracht, die es ihnen ermöglicht, die Reisekosten, angesichts der herrschenden Rechtslage so rechtskonform wie nur möglich, abzurechnen.
Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur
Kenntnis genommen.

33.

KA 10/2002
Bericht über die Prüfung von Vergabevorgängen mit
Rahmenvereinbarungen (so genannte Jahresausschreibungen 2001)
------------------------------------------------------------------GR Mag. Fritz: Dazu hat der Kontrollausschuss folgenden Beschluss gefasst, welchen ich nur als Beschluss des Kontrollausschusses zur
Kenntnis zu bringen habe:
"Der gemeinderätliche Kontrollausschuss bringt beiliegenden Kurzbericht
sowie den Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Vergabevorgängen mit Rahmenvereinbarungen dem Gemeinderat zur Kenntnis
und verweist auf die dort beinhalteten Empfehlungen der Kontrollabteilungen, denen sich der Kontrollausschuss vollinhaltlich anschließt, wel

GR-Sitzung 18.7.2002