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prüfen, ob das überhaupt von der Zeitschiene her möglich sein wird. Daher
konnten wir bis jetzt keine definitiven
Termine nennen und mit der Planung bis
Ende des nächsten Jahres in die Öffentlichkeit gehen. Das wird noch einige Zeit
dauern. Eine Ausnahme ist die Brunecker
Straße, da wir diesbezüglich wissen, wie
es abläuft.

Beteiligungsbericht 2009, wurden sämtlichen Mitgliedern des Gemeinderates
zugestellt.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich danke für
die sehr interessanten Ausführungen. Im
Herbst 2010 werden wir uns wieder sehen.

Für die Berichterstattung im Gemeinderat
darf folgender Vorschlag erstattet werden:

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um 16.45 Uhr die Sitzung und setzt
die Beratungen nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit um 16.50 Uhr wieder
fort.
4.

IV 16132/2009
Stadtgemeinde Innsbruck Hoheitsverwaltung, Vorlage der
Jahresrechnung 2009, der Vermögensrechnung 2009 und des
Beteiligungsberichtes 2009

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe
gemäß § 73 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) die
Jahresrechnung 2009 für das abgelaufene
Haushaltsjahr bis Ende Juni des nachfolgenden Jahres dem Gemeinderat zur
Prüfung und Erledigung vorzulegen.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde von der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, zum 28.2.2010, die Vermögensrechnung zum 29.4.2010 und der Beteiligungsbericht zum 25.1.2010 erstellt und in
der Zeit vom 3.5.2010 bis einschließlich
17.5.2010 zur öffentlichen Einsichtnahme
aufgelegt. Die Auflage wurde unter der
Zl. IV 16132/2009 ordnungsgemäß an der
Amtstafel kundgemacht.
Es wird ersucht, die Jahresrechnung 2009,
die Vermögensrechnung 2009 und den
Beteiligungsbericht 2009 im Sinne der
zitierten Bestimmungen des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
(IStR) dem Gemeinderat und Kontrollausschuss zur Prüfung und Erledigung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2009, die
Vermögensrechnung 2009 und der
GR-Sitzung 17.6.2010

Die maßgeblichen Daten der Jahresrechnung sind im beigeschlossenen Bericht
(Zl. IV 16132/2009) an den gemeinderätlichen Ausschuss für Finanzen und
Subventionen dargestellt.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat die Jahresrechnung 2009 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
28.2.2010 fertig gestellt. Des Weiteren hat
die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, die Vermögensrechnung 2009 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
29.4.2010 fertig gestellt.
Der Beteiligungsbericht 2009 wurde im
Jänner 2010 unter der Zl. IV 350/2010
erstellt, dieser enthält die Daten aus den
Jahresabschlüssen 2008 (Bilanz, Gewinnund Verlustrechnung) der einzelnen Unternehmen und wird gemäß § 17 Abs. 2
Ziff. 13 Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ebenfalls beigelegt. Die öffentliche Auflage erfolgte in der
Zeit vom 3.5.2010 bis einschließlich
17.5.2010. Sie wurde durch Anschlag an
der Amtstafel kundgemacht.
Die Jahresrechnung 2009 weist für den
ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll
bei den Einnahmen von € 283.532.165,90
und bei den Ausgaben von
€ 283.481.402,32 somit einen Sollüberschuss in der Höhe von € 50.763,58 auf.
Die Detailrechnungsergebnisse können
der Ausfertigung der Jahresrechnung
entnommen werden, die allen Mitgliedern
des Gemeinderates übermittelt wurde.
Das Rechnungsergebnis wird nach den
haushaltsrechtlichen Vorschriften im
Rechnungsjahr 2011 abgewickelt.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemäß § 73
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR) die Jahresrechnung
2009, die Vermögensrechnung 2009 und
den Beteiligungsbericht 2009 der Kontrollabteilung zur Vorprüfung zugewiesen und
werden diese in der Folge dem gemeinde-