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werden. Ich habe die Beantwortung dieser
Anfrage nicht als dringend eingestuft.
Wegen diesem Projekt war man bereits
beim Volksanwalt. Dipl.-Ing. Martin
Schuster vom Verein "Initiative Baukultur
Hochinnsbruck" war stundenlang bei mir.
Dr. Schöpf hat dreimal zwei Stunden
versucht, hier Aufklärungsarbeit zu leisten.
In der Sitzung des Gemeinderates im Juli
2010 erfolgt eine schriftliche Beantwortung.
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Ich
sehe die Begründung ein, denn es handelt
sich hier um eine komplizierte und wahrscheinlich arbeitsaufwändige Angelegenheit, wo es magistratsinterne Untersuchungen oder Nachprüfungen gegeben
hat. Ich bin gerne bereit, auf das Ergebnis
dieser Prüfungen zu warten.
Wenn dann zu diesen Fällen, von denen
ich glaube, dass sie bereits besser als
einzelne Sache in der Vergangenheit
behandelt wurden, ein schriftlicher Bericht
vorliegt, dann kann ich als Anfragesteller
auf diese Antwort warten und werde
daraus keinen Kriegsfall machen.
Ich warte auf eine Antwort und hoffe, dass
wir dann die Diskussion weiterführen
können.
Die dringende Anfrage der Innsbrucker
Grünen wird in der Sitzung des Gemeinderates am 15.7.2010 beantwortet.
33.

Einbringung von Anfragen

33.1

Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG), Kosten (GR Hof)

GR Hof: Ich stelle folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin möge folgende
Fragen beantworten:
1.

2.

Mit welchem Kostenrahmen und mit
welchen erwarteten Einnahmen arbeitet die Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG) im laufenden Rechnungsjahr
2010?
Wo finden sich die jeweiligen Ansätze
im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010?

GR-Sitzung 17.6.2010

3.

Welche Kosten fielen durch Einrichtung und Tätigkeit der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) seit 1.7.2009
bis 30.6.2010 an? Bitte aufschlüsseln
nach einmaligen und laufenden Kosten sowie nach Quartalen.

4.

Welche Einnahmen gingen im selben
Zeitraum auf die Tätigkeit der Mobilen
Überwachungsgruppe (MÜG) zurück?
Bitte aufschlüsseln nach Art der Einnahmen (Strafen aus Parkraumüberwachung, Lärmerregung, Alkoholverbot, sonstige...) und nach Quartalen.

Hof e. h.
33.2

Gesellschaften mit städtischer
Beteiligung, "Topticket" der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
für MitarbeiterInnen (StRin
Mag.a Schwarzl)

StRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle folgende
Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin in den diversen städtischen
Beteiligungen möge folgende Fragen
beantworten:
1.

Welche städtischen Beteiligungen
bieten ihren MitarbeiterInnen das
Top-Ticket der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) an? Ich ersuche um Aufschlüsselung nach

-

Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB)

-

Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG)

-

Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD)

-

Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)

-

Congress und Messe Innsbruck
GesmbH

-

"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT)

-

Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG)