Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 09-November.pdf
- S.109
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größer werden. Ich darf alle Beteiligten der Stadt Innsbruck und des Landes
Tirol bitten, optimal zu koordinieren und zu optimieren.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Es würde mich jetzt reizen,
wieder etliche Entgegnungen vorzunehmen. Ich stelle jedenfalls fest, wenn
man den Gemeinderat über alle Projekte in der hier geforderten Tiefe informieren würde, wäre die Tätigkeit eines Gemeinderates ein Ganztagesjob, da er dann gleich die Amtsführung übernehmen könnte. Das Problem
an diesen vielfältigen Dingen ist nämlich, dass die Informationstiefe mit
einem entsprechenden Zeitaufwand im Detail verbunden ist.
B:
Der von GR Ing. Krulis und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung
am 24.6.2004 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
18.8
I-OEF 48/2004
Altes und Neues Rathaus, Änderung des Zutrittsystems
für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte (StR
Dr. Pokorny-Reitter)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Hier handelt es sich um einen Antrag, dessen Grundlage uns sehr verärgert hat. Die Tatsache, dass nicht nur
bei Bediensteten der Stadt Innsbruck - das ist Angelegenheit der Personalvertretung -, sondern auch bei Mandatarinnen und Mandataren durch den
Schlüssel aufgezeichnet wird, wann sie das Haus betreten bzw. ihren Beratungs- bzw. Klubraum und ihr Büro auf- oder zusperren, ist eines demokratischen Systems nicht würdig.
Es kann nicht sein, dass sich politische Mandatarinnen und
Mandatare so überwachen lassen. Daher muss eine Möglichkeit gefunden
werden, dass Mandatarinnen und Mandatare ihre Büros bzw. Beratungsräume betreten können, ohne dass alles zentral von der Verwaltung überwacht wird.
GR-Sitzung 18.11.2004