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wird: Inwieweit ist die "Innsbrucker Festwochen der Alten Musik
GesmbH" davon betroffen? In unserer Stellungnahme vertreten wir die
Meinung, dass es sich um eine sehr schwammige Sache handelt, weil gerade Vereine durchaus handelsrechtlich und steuerrechtlich entsprechend angemeldet sind. Ich bitte um ein kurzes Statement in dieser Angelegenheit.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich darf zu dieser Anfrage
feststellen, dass das nicht zum Verhandlungsgegenstand gehört. Die Anfrage bezieht sich auf die Subventionsordnung, die noch nicht beschlossen
worden ist. Den Klubs wurde vielmehr ein Vorschlag zugewiesen, der erst
einer entsprechenden Beschlussfassung durch die politischen Gremien bedarf und daher nicht Gegenstand der heutigen Gemeinderatssitzung sein
kann.
GR Mag. Kogler: Dann sehe ich ein großes Problem darin,
dass eine Gesellschaft eine Subventionsförderung oder Rückerstattung der
Vergnügungssteuer bekommt, die anderen ansuchenden Gesellschaften
nicht gewährt wird. Bei der Bergisel BetriebsgesmbH (BBG) kam es zu genau dieser Problematik, und deshalb werden wir so lange nicht zustimmen,
bis eine klare Regelung für dieses Problem vorliegt.
Bgm. Zach: Das wird man verschmerzen können. Sie alle wissen, dass man die "Innsbrucker Festwochen der Alten Musik GesmbH"
nicht mit Sport- oder Veranstaltungszentren vergleichen kann. Sie ist im
kulturellen Bereich jene ureigenste Einrichtung, die das gesamte Kulturgeschehen in Innsbruck maßgeblich prägt.
Vielleicht habe ich GR Mag. Kogler ein bisschen missverstanden, aber nach der bisherigen Gestion wurde die Vergnügungssteuer im
Subventionswege erstattet. Für das Jahr 2004 würde ich diese Vorgangsweise noch einmal vorschlagen. Wir haben aber ganz klar und deutlich gesagt, dass die Vergnügungssteuer ab 2005 zu den im Kulturbetrieb anfallenden Kosten hinzugerechnet werden muss.
Die "Innsbrucker Festwochen der Alten Musik GesmbH" ist
nicht der einzige Kulturbetrieb, auch die Jugend ist - wie auch immer,
"multi" oder "mobil" - aktiv. Die "Innsbrucker Festwochen der Alten Musik GesmbH" arbeiten im Gebiet der Hochkultur, wobei mir diese Einteilung schon lange nicht mehr angemessen scheint. Alle Kultureinrichtungen

GR-Sitzung 18.11.2004