Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 09-Oktober.pdf

- S.158

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- 1436 -

cker Kommunalbetriebe AG (IKB) zurückkommen - die bereits seit zehn
Jahren existiert - und einen Vergleich ziehen.
Das Letzte was ich möchte, sind die bereits gehabten Zustände
vor Umgründung der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und bevor
die Aktiengesellschaft jene Aufgaben übernommen hat, die im Gemeinderat als Eigenbetrieb abgewickelt wurden und man alles erfahren und mitbestimmt hat. Das Fazit war, dass die ehemaligen Stadtwerke Innsbruck dermaßen verschuldet waren und man in Kürze nicht mehr mitbestimmen hätte können. Es wäre wahrscheinlich jemand aus der Stadt Wien gekommen
und hätte uns gesagt, wo es lang geht.
Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) arbeitet in der
Zwischenzeit sehr erfolgreich und wir hatten jedes Jahr zirka ATS 50 Mio
Rückfluss. Dieses Geld haben wir nicht für private Interessen verwendet,
sondern sehr wohl für jene Bürger und Bürgerinnen, für deren Wohl wir im
Gemeinderat tätig sind. Man kann nicht nur deponieren, dass die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) sehr gut arbeitet und wir das "Schlamassel" überstanden haben, aber keine Information mehr bekommen. Wir
sind nämlich für die Bürgerinnen und Bürger da.
Wenn wir die Aufgaben, die wir erledigen müssen, besser machen können und dazu noch einen Rückfluss haben, so könnte man sagen,
dass er nicht in dieser Höhe sein muss und man etwas zurückfließen lassen
kann, um zum Beispiel die Tarife zu unterstützen. Das können wir schon
bedenken.
Es stellen sich jetzt folgende Fragen: Wie gelangen wir zu jenen Informationen über die Tarife, die in der Aktiengesellschaft ausgehandelt und vom Aufsichtsrat befürwortet wurden? Wo haben wir die Möglichkeit zu sagen, dass der Tarif wirtschaftlich in Ordnung sein mag, aber
wir der Meinung wären, dass man den Tarif stützen könnte? Oder wir zweifeln an, wie dieser Tarif überhaupt zustande gekommen ist, da er viel zu
hoch ist.
Es ist dies eine gefährliche Angelegenheit. Den Zusatzantrag
von GR Mag. Fritz werden wir in der Sitzung des Stadtsenates genau prüfen. Ich gebe zu, dass das Antwortschreiben des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden, Dr. Wallnöfer, natürlich in einer Art und Weise verfasst wurde,

GR-Sitzung 22.10.2003