Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 09-Oktober.pdf

- S.87

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(Bgm. Zach: Die Stubaitalbahn muss ebenfalls berücksichtigt werden.)
Zur Stubaitalbahn komme ich noch. Ich wäre bereit, jenen Anteil für die
Betriebsmittel der Stubaitalbahn zu bezahlen, zu dem Insbruckerinnen und
Innsbrucker Fahrgäste sind.
(Bgm. Zach: Bisher hat die Stadt Innsbruck dafür bezahlt.)
Bisher wurde zuviel bezahlt. Zu diesem Thema muss man grundsätzliche
Überlegungen anstellen, aber darauf werde ich später kommen.
Ich fahre mit obigem Zitat fort:
"Wir werden diese Konstellation so nützen, dass die Stadt Innsbruck, aber
auch das ganze Land Tirol einen Vorteil daraus hat."
Folgende Passage stammt ebenfalls aus der Rede der Frau Bürgermeisterin
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2002:
"Dafür müsste Grundvoraussetzung sein, dass der Löwenanteil an dieser
Finanzierung vom Bund und vom Land Tirol kommt. Unter Löwenanteil
verstehe ich einen Anteil in der Höhe von mindestens 80 %, da die
Straßenbahn ansonsten nicht halt- und finanzierbar ist. Alles Andere wäre
unehrlich."
Eine weitere Passage zum selben Thema lautet:
"Wir werden uns fragen müssen, ob wir uns die Straßenbahn und die
Innsbrucker Nordkettenbahn leisten können. Ich selbst wüsste nicht, wo
das Geld unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen herkommen
sollte, außer Landeshauptmann DDr. van Staa - der die Problematik natürlich kennt - setzt sich mit einem solchen Gewicht dafür ein, dass die
Stadt Innsbruck diese Mittel bekommt."
Es gibt Aussagen von Alt-Bgm. DDr. van Staa, der in der Diskussion zu
diesem Thema Folgendes gesagt hat:
"Die Stadt Linz hat mit dem Land Oberösterreich einen Finanzierungsvertrag geschlossen, wo im Einvernehmen zwischen der Stadt Linz und dem
Land Oberösterreich bei den erstellten Straßenbahn-Projekten die Finanzierung im Verhältnis 50 : 50 erfolgt." Das sieht viel besser aus als im Fall

GR-Sitzung 22.10.2003