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53.10 GfGR/189/2019

53.13 GfGR/192/2019

Bgm.-Stellv. Mag. Oppitz-Plörer
Christine, Prüfung der vorübergehenden Einbehaltung der aktuellen Bezüge (GR Depaoli)
in

A12 Inntal-Autobahn, Einhausung
Sieglanger - Mentlberg (GR Mayer)

a

Bgm. Willi: GR Depaoli, Anspruchsberechtigte können nicht auf ihr Gehalt verzichten.
Ich muss

GR Mayer: Ich möchte berichten, dass sich
das Land Tirol dem Projekt nicht verschließt. Es gibt auch neue Erkenntnisse
der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-AG (ASFINAG), die noch folgen
werden. Ich ersuche, daher den

den beiliegenden Antrag zurückweisen, da
er im Tiroler Bezügegesetz 1995 keine
rechtliche Deckung findet.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

53.11 GfGR/190/2019

Beschluss (einstimmig):

Kinderkrippen, Konzept für Übergangsphase in Kindergärten
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan)
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich ersuche, den

Der von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

53.14 GfGR/193/2019

Beschluss (einstimmig):

GR Mayer: Leider ist im Land Tirol Punkt 2.
meines ursprünglichen beiliegenden Antrags abgelehnt worden und damit überholt.
Ich ersuche daher, Punkt 1. meines folgenden Abänderungsantrags zuzustimmen.

Der von GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan in der
Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.12 GfGR/191/2019
Erhaltung von Bäumen im Rahmen von Neubau-, Umbau- sowie
Sanierungsprojekten
(StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr: Ich ersuche, den

Tiroler Fußballunterstützungspaket, Unterstützung (GR Mayer)

Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Innsbrucker Gemeinderat spricht sich
für die Umsetzung eines Tiroler Fußballunterstützungspaketes aus. Dieses Sportpaket
verfolgt zwei Ziele:
1.

Den drei das Tivoli Stadion Tirol nutzenden Vereinen soll an Spieltagen
das Tivoli Stadion bis auf weiteres kostenlos zur Verfügung stehen und die
Vereine sollen die Möglichkeit erhalten,
durch den Verkauf von Essen und Getränken an Spieltagen, selbst Umsätze
zu erzielen.

2.

Dem FC Wacker Innsbruck wird durch
das Land Tirol und die Stadt Innsbruck
eine Einmalzahlung für die Nachwuchsförderung in der Höhe von € 1 Mio. zur
Verfügung gestellt. Der konkrete, jeweils von Land Tirol und Stadt Innsbruck zu bezahlende Anteil, soll Ergeb-

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.07.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 10.10.2019