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Wahrung eines sicheren, geordneten Lebens in der Stadt Innsbruck. Ich sage nur einen Satz: Die MitarbeiterInnen der MÜG
sind eine Visitenkarte.
Sie haben in schwierigsten Situationen Tag
und Nacht mit Problemen zu tun, wie Sie
sich vorstellen können. Ich bin dem Amtsleiter und allen MiterabeiterInnen sehr dankbar, dass diese Arbeit so gut geleistet wird.
Die MÜG ist eine Erfolgsgeschichte und ich
glaube, dass sie auch bei der Bevölkerung
gut angekommen bzw. schon ein Teil der
"Genetik" der InnsbruckerInnen geworden
ist. Trotz aller schwierigen Themen, die die
MÜG abzuarbeiten hat, bin ich sehr stolz
darauf, was sie jeden Tag leistet.
Sie ist in vielen Bereichen tätig, die die Sicherheit in dieser Stadt betreffen. Jetzt darf
ich an AV Rizzoli übergeben. (Beifall)
13.

Präsentation Vorstellung der Tätigkeiten der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG)

AV Rizzoli: Bgm.-Stellv. Gruber, ich danke
für die einführenden Worte. Bgm. Willi,
danke für die Einladung. Wir haben schon
lange darüber gesprochen, diese Dienststelle der Stadt Innsbruck hier im Gemeinderat der Stadt Innsbruck vorzustellen.
Die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) ist
ein Referat des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen in der Mag.Abt. II, Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung.
Ich weiß, dass mein Amt manchmal auf die
MÜG reduziert wird. Alles, was allgemeine
Sicherheit und Veranstaltungen betrifft,
heißt bei vielen MÜG. Es sind nur etwa die
Hälfte der MitarbeiterInnen bei der MÜG,
die andere Hälfte ist aber genauso wichtig.
Das Amt gliedert sich in vier Referate:
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Allgemeine Sicherheit - das ist auch
das Referat, das ich selbst innehabe,
dazu gehört Katastrophenschutz, Krisenmanagement, etc.
Öffentliche Ordnung - so heißt die
MÜG als Referat in der Geschäftsordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Innsbruck (MGO)

GR-Sitzung 10.10.2019

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Erhebungsdienst und Veranstaltungswesen - da wir auch Veranstaltungsbehörde sind

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Verkehrssicherheitsstrafen

Wie es überhaupt zur Bildung der MÜG gekommen ist, möchte ich anhand der geschichtlichen Entwicklung kurz erklären.
Bis in die 90er-Jahre hinein hat es im Bereich der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, sogenannte "ParkwächterInnen" gegeben, die
uniformiert waren. Es werden sich sicher
noch viele an diese grauen Uniformen und
Schildkappen erinnern.
Diese "ParkwächterInnen" überwachten und
kontrollierten die ortspolizeilichen Verordnungen, insbesondere die Innsbrucker Park
ordnung, die es ungefähr seit dem Jahr
1976 gibt. Im Zuge der allgemeinen Tendenz, gewisse Bereiche zu privatisieren,
wurden diese "ParkwächterInnen" in den
90er-Jahren an einen privaten Sicherheitsdienst ausgelagert.
Im Jahr 2004 lief der Vertrag aus und es
kam zu einer Neuausschreibung. Ein Medium griff dieses Thema auf und nannte die
"ParkwächterInnen" unter anderem "Staudenbuz". Das Ergebnis war, dass sicherlich
ohne irgendwelche Preisabsprachen die Angebote dieser Ausschreibung 100 % über
dem lagen, was die Stadt Innsbruck davor
bezahlt hatte.
Man fing bei uns im Haus zu rechnen an.
Rechtlich gesehen war es möglich, diese
Ausschreibung zu widerrufen, da die Preissteigerung zu hoch war.
2005 wurde dann die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) gegründet. Den Kostenvergleich kann ich jetzt nicht in Euro angeben, aber es wurde damals ausgerechnet, dass man mit dem Geld, das man einem privaten Sicherheitsdienst für zwei MitarbeiterInnen am Tag zahlen müsste, fünf
Leute bei der MÜG beschäftigen kann.
Die Aufgaben der MÜG leiten sich einerseits aus unseren Gesetzen ab und andererseits aus der Aufgabenzuordnung innerhalb des Stadtmagistrates durch den besonderen Teil der Geschäftsordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Innsbruck
(MGO).