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und dem Rathaus manchmal machen, geäußert. Wir haben immer eine klare Meinung zu dem Thema gehabt.

zu Wort gekommen sind. Das nur zur Aufklärung bzw. Richtigstellung sowie zur Arroganz der Macht.

Meiner Ansicht nach ist es ganz schwierig
bei einem solch heiklen Thema auf einmal
andere Positionen zu beziehen. Wir waren
in dieser Sache immer auf einer Linie, sind
aber auch für neue Modelle gesprächsbereit. Das werde ich im Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss gerne thematisieren. Die Einladungen werden ergehen. Die ersten Gespräche mit den VertreterInnen der Stadtteile Igls und Vill sind
schon erfolgt. Das ist der Weg, wie wir in
Zukunft bei diesem Thema weitergehen
wollen.

GR Onay: In den Wortmeldungen wurden
einige Argumente genannt, die ich so nicht
nachvollziehen kann. Die Sitzung des Stadtteilausschusses Vill war beendet und wir
haben dazu nichts mehr gesagt, obwohl es
mir sehr schwer gefallen ist.

Daher bitte ich diesen Antrag jetzt abzulehnen und den nächsten Tagesordnungspunkt dem Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss zuzuweisen.
GRin Heisz: Wenn GR Depaoli das Wort
überhastet nennt und GR Onay die Arroganz der Macht aufzeigt, muss ich entgegenhalten, dass sich die KollegInnen des
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss ein Jahr lang mit dem Thema intensiv auseinandergesetzt haben. Daher
muss ich sagen, dass das eine große Respektlosigkeit gegenüber der Arbeit der KollegInnen ist.
Zur Aussage von GR Onay hinsichtlich der
Arroganz der Macht darf ich sagen, dass ein
Gemeinderatsbeschluss, der mit einer 2/3Mehrheit von 40 gewählten VertreterInnen
der Stadt gefasst wurde, Demokratie ist.
Eine absolute Arroganz von Minderheiten
darf ich jetzt erwähnen: Ich bin Mitglied im
Stadtteilausschuss Vill und war bei der Sitzung anwesend. Dort konnte ich erstaunlich
wenig BesucherInnen ausmachen, aber
vielleicht kann ich nicht beurteilen, was im
Stadtteil Vill viel oder wenig ist.
GR Onay und GR Depaoli haben die Möglichkeit, die bei solchen Sitzungen besteht,
dass sich BürgerInnen zu Wort melden können, wahrgenommen. Ihr beide habt die Sitzung gekapert und daraus eine Abrechnung
mit dem Gemeinderat gemacht. Ich habe
dann den Herrn Bürgermeister als Vorsitzenden aufgefordert, diese Wortmeldungen
zu unterbinden, weil die BürgerInnen nicht

GR-Sitzung 10.10.2019

Die anwesende Bevölkerung wird danach
eingeladen, Fragen zu stellen. So war es.
Daran habe ich mich gehalten. Ich war nicht
respektlos. GRin Heisz, ich weiß nicht, in
welchem Rahmen Sie sich früher, vor der
Zeit als Gemeinderätin gemeinwohlorientiert
ehrenamtlich eingesetzt haben.
Menschen, die sich gemeinwohlorientiert,
ehrenamtlich einsetzen, so dermaßen vor
den Kopf zu stoßen, wie es dort passiert ist
und zu argumentieren, dass eine Minderheit
mit der Mehrheit so umgeht, das finde ich
respektlos den Leuten gegenüber. Ich
würde Dich bitten, das nicht zu tun.
Zur Wortmeldung von StRin Mag.a Schwarzl
darf ich sagen, dass ich es gut finde, dass
das Qualitätskriterium bei anderen Projekten angewandt wird. Die Argumentation ist
für mich rechtlich gesehen nachvollziehbar.
Das kann ich auch in Richtung GR Plach als
Vorsitzenden des Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschusses sagen. Zu
meinen, dass Bereiche, in denen sich engagierte Menschen einsetzen, nichts mit BürgerInnenbeteiligung zu tun hat, kann ich
nicht verstehen. Deshalb gibt es die Qualitätskriterien und zwar nicht aus juristischen,
sondern aus zwischenmenschlichen Gründen.
Wir sind beim Projekt "Anpruggen" gescheitert, weil wir die Bevölkerung verloren haben. Die handelnden Personen haben sich
eingebracht, aber von der Stadt Innsbruck
zwei Jahre nichts mehr gehört. Anschließend war es extrem schwierig, die Leute
wieder an den Tisch zu bekommen. Das
weiß auch Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer. Wenn Vertrauen gebrochen ist, wird es
sehr schwierig Leute zu überreden, sich ehrenamtlich einzusetzen. Das wissen wir alle,
denn jede/r kennt engagierte BürgerInnen
aus unterschiedlichen Stadtteilen.
Somit denke ich, dass es rechtlich sehr
wohl trennbar ist, aber auf keinen Fall von