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Mir persönlich könnten die Anliegen der Bevölkerung von Igls oder Vill egal sein, denn
ich wohne in Mühlau auf der Sonnenseite.
Ich fühle mich aber betroffen, weil die Art
und Weise der Abschaffung der Stadtteilausschüsse nicht in Ordnung war. Wir haben keinem/r Bürger/in das Wort entzogen
bzw. eine Wortmeldung nicht zugelassen.
Das stelle ich jetzt klar. So war es nicht.

besprechen können. GR Depaoli, GR Onay
und GR Kurz sowie vor allem die VertreterInnen aus den Stadtteilen Vill und Igls können dann mitdiskutieren. Wir schauen uns
an, wie wir neue Wege der partizipativen
BürgerInnenbeteiligung gehen können. Ich
würde an alle Mitglieder des Gemeinderates
appellieren uns diese weitere Posse zu sparen.

Lieber Franz, ich bitte Dich noch kurz eine
Aussage zu treffen, wie es wirklich war. Ich
lasse mir nicht vorwerfen, dass ich die BürgerInnen in der Sitzung des Stadtteilausschusses Igls nicht zu Wort kommen lasse.
Das habe ich nicht gemacht.

GR Mayer: Ich möchte die Aussagen von
GR Depaoli unterstreichen. Es ist nicht verboten, dass ein Mitglied eines Gemeinderates an den Sitzungen des Stadtteilausschusses teilnimmt und sich dort zu Wort
meldet. Wenn wir schon von Demokratie
sprechen, GRin Heisz, bitte ich auch zu akzeptieren, dass nicht jede/r Deiner Meinung
ist. Ein demokratischer Beschluss ist auch
im Gemeinderat zu akzeptieren.

Bgm.-Stellv. Gruber, könntest Du das richtigstellen bzw. darlegen, wie Du die Situation empfunden hast, wenn wir schon von
den unterschiedlichen Wahrnehmungen gesprochen haben?
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, ich
möchte die Sitzung nicht verlängern, aber
die BürgerInnen können schon selbst einschätzen, wie die Situation vor Ort war. Ich
muss daher nicht ins Detail gehen.
GR Plach: Ich möchte die Sitzung auch
nicht in die Länge ziehen, aber manche
Aussagen kann man so nicht stehen lassen.
GR Kurz ist Mitglied des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses
und war von Anfang an bei der Beschlussfassung dabei. GR Onay, GR Depaoli und
GR Mayer waren als Zuhörer anwesend
und konnten im Format des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses
an der Beschlussfassung mitwirken.
GR Kurz war bei sämtlichen Sitzungen,
auch bei jenen, die im Sinne einer Klausur
abgehalten worden sind, dabei. Anschließend wird argumentiert, dass man sich auf
Grund von inhaltlichen Bedenken von diesem Entwurf der Novelle zum Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verabschiedet hat. Wenn man ehrlich ist, weiß
man ganz genau, dass sich GR Kurz auf
Grund eines Anrufes von LAbg. Mag. Abwerzger von dieser Novelle distanziert hat.
Daraus jetzt eine populistische Posse unsererseits zu machen, das entbehrt nicht einer
gewissen Ironie. Das schafft nur GR Kurz.
Wir werden heute hoffentlich beschließen,
dass wir den Antrag nochmals im Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
GR-Sitzung 10.10.2019

GR Kurz, so vorsichtig, wie Deine Ausführungen waren, so ist Euer Abstimmungsverhalten. Alles andere wurde zu diesem
Thema bereits gesagt und ich möchte die
Diskussion nicht mehr in die Länge ziehen.
Ich werde auf jeden Fall für diesen Antrag
stimmen.
GR Schmidt: Ich ziehe meine Wortmeldung
zurück.
GR Lassenberger: GR Plach, ich möchte
etwas klarstellen. Inhaltlich stehen wir hinter
den Beschlüssen, die in diesem Ausschuss
abgestimmt wurden. Nur, wenn wir in Igls
an der Sitzung teilnehmen und uns dort Kollegen in den Rücken fallen, weil sie das Paket wieder öffnen, musst Du Dich an diese
Personen wenden.
LAbg. Mag. Abwerzger hat uns nicht angerufen, aber wenn das so gewesen wäre,
dann würde die Entscheidung auch immer
noch bei uns liegen. So viel sei dazu gesagt.
GR Plach, Du weißt, dass GR Mag. Fritz
gemeint war, der bei der Sitzung des Stadtteilausschusses gesagt hat, dass wir das
Paket nochmals aufschnüren. Eigentlich ist
er uns damit in den Rücken gefallen. Nicht
wir sind die Schuldigen. Wenn man sich an
Abmachungen in diesem Haus nicht hält,
muss sich niemand wundern, warum wir
dem Beschluss nicht mehr zustimmen. Diesen kann die Regierung alleine fällen.