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worden ist. Wir nehmen dann 900 m2 weniger Fläche und plötzlich wird der Preis um
€ 1.000,-- geringer. Wir wissen aber nicht
warum und warten immer noch auf eine
Aufklärung. Warum senkt sich der Betrag,
wenn weniger Fläche gekauft wird? Welche
Logik steht dahinter?

nen zu bekommen, die sich selber für dieses Projekt verantwortlich fühlen: Hatten die
Verantwortlichen seitens der Stadt Innsbruck nie Bedenken, dass dieses Projekt
neben dem Haus der Musik und dem Neubau Patscherkolel vielleicht für unsere Stadt
zu teuer werden könnte?

Wir wissen aber, wie der Sprung von
€ 4.200,-- auf € 4.090,-- zustande kam. Der
Investor hat uns diese Reduktion gewährt,
um € 6,9 Mio. mehr zu verdienen. Da so
viele Fragen offen sind - das mache ich
nicht gerne -, ist es eine Notwendigkeit,
dass wir zur Klärung sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Gemeindeaufsicht
kontaktieren. Es liegen hier heftige Fakten
auf dem Tisch.

Bgm. Willi, Du kannst mir diese Frage nicht
beantworten, denn Du warst damals noch
nicht Bürgermeister.

Wenn man so ein Amt innehat, darf man
sich nicht über den Tisch ziehen lassen,
denn dafür ist man gewählt. Es gibt auch
ExpertInnen, die beraten können. Zudem
helfen uns die Spielregeln der Demokratie
davor, dass wir uns auch gegenüber den
Konzernen wehren können. Die Immobilienkonzerne stellen meiner Meinung nach hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum ein
Problem in dieser Stadt dar.
Ich sage ungern, dass wir diese Dinge klären müssen. GR Buchacher hat bereits die
Jury angesprochen. So war dies auch beim
Projekt Patscherkofel und ich finde, dass es
irgendwann genug ist. Wir müssen sauber
arbeiten und den InvestorInnen Paroli bieten. Wenn das als Klassenkampf benannt
wird, dann kann das gerne so sein.
StRin Dengg: Ich brauche keinen Staatsanwalt, der mir meine Fragen beantwortet. Kritisch möchte ich nur anmerken, dass wir im
Kontrollausschuss zwei Kollegen von Ing.
Mag. Dr. Danler LL.M, MBA zu Gast gehabt
haben. Ich habe gehofft, dass er heute hier
anwesend ist, damit wir ihm Fragen stellen
können, denn im Kontrollausschuss haben
wir durch die anwesenden Herren nicht
viele Informationen erhalten. Dann muss ich
diese Fragen wieder mit nach Hause nehmen.
Aber, es gibt ja noch genügend Fragen zu
den Verantwortlichen. Herr Bürgermeister,
Sie haben mir zuvor erlaubt, meine Fragen
zu stellen: Erstens geht es um die Kauf- und
Mietoption. Meine Frage richtet sich an die
Verantwortlichen. Ich bitte Antworten von jeGR-Sitzung 10.10.2019

Bgm. Willi: Das ist keine Fragestunde. Es
muss niemand eine Antwort geben.
StRin Dengg: Es kann aber sein, dass jemand vielleicht eine Antwort gibt.
Bgm. Willi: Sie können die Frage in den
Raum stellen, wenn sich jemand berufen
fühlt oder möchte, kann die Frage beantwortet werden. Es gibt aber keine Pflicht zur
Antwort.
StRin Dengg: Gut, dann mache ich das im
Wege einer Anfrage. Habe ich es richtig
verstanden, GR Mag. Fritz, dass seitens der
Stadt beim Abstimmungstermin am
15.01.2016 die damalige Bürgermeisterin
anwesend war?
Das macht das ganze Projekt nicht besser,
das möchte ich hier festhalten. Zudem
möchte ich noch darauf verweisen, dass GR
Mag. Fritz ausgeführt hat, dass die FPÖ von
einer "Sauerei" gesprochen hat. So steht es
wahrscheinlich auch im Protokoll, aber das
weise ich zurück, weil dieses Wort entspricht nicht meinem Niveau und habe ich
auch nie gesagt.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
StR Federspiel: Die wichtigen Fakten sind
von meiner Kollegin bereits hervorragend
vorgetragen worden.
StRin Mag.a Schwarzl möchte ich sagen,
nachdem die Stadtbibliothek und das Kulturplateau an sich sehr gelobt werden, dass es
ein E-Mail vom 18.09.2019 von der ehemaligen LRin Dr.in Hosp dazu gibt:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung und des
Gemeinderates!
In der Anlage darf ich eine Kommunikation
zu den derzeitigen Zuständen auf dem Kul-