Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf
- S.75
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35.2
Bereich "Unterricht und Bildung"
35.2.1 Haus Marillac, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
NEOS, 10 Stimmen):
Dem Haus Marillac, Bildungs- und Erholungshäuser der Barmherzigen Schwestern
Innsbruck GmbH, wird eine Jahressubvention in Höhe von € 4.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Wanker verlässt um 21:10 Uhr wegen
Befangenheit den Sitzungssaal.
35.3
Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Wanker, einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge, wird gemäß Beilage genehmigt.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ja, nicht
Onay! (Gelächter im Saal)
GR Onay: Ich, als ehemaliger Tänzer,
möchte auf etwas hinweisen: Es geht bei
diesem Antrag darum, den Walzertag zu feiern. Welche Tanzschule bekommt eine Förderung, um einen Walzertag zu veranstalten? Das nächste Institut bekommt eine
Förderung für einen Cha-Cha-Cha-Tag und
ein weiteres für einen Salsa-Tag!
Eine politische Bedeutung hat das auch. Es
hat mit den Walzertagen angefangen, danach hieß es, man müsse den Walzer
schützen. Irgendwann kam die Polizei,
wenn irgendwelche Tanzgruppen versuchten, den Walzer zu tanzen.
Ich finde, dass tanzen Freiheit bedeuten
soll. Ich möchte weder Walzertage feiern
noch geschützte Walzertänze haben. Politisch gesehen, ist ein subventionierter Walzertag, meines Erachtens nach, nicht sinnvoll.
Bgm. Willi: Das ist gut. Ich lasse trotzdem
darüber abstimmen. (Gelächter im Saal)
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Der Tanzschule Polai wird eine Jahressubvention in Höhe von € 1.000,-- gemäß Beilage genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 25.09.2019:
GR Wanker betritt um 21:11 Uhr den Sitzungssaal.
36.
Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"
35.4
36.2
Kulturverein Rapoldi, Festival im
Stadtpark Rapoldi
Bereich "Kinder und Jugend"
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Kinder und Jugend" wird gemäß Beilage genehmigt.
35.5
Bereich "Familie"
35.5.1 Tanzschule Polai, Jahressubvention
GR Onay: Veranstaltungsagentur Polai?
GR-Sitzung 10.10.2019
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Dem Kulturverein Rapoldi wird für das Festival im Stadtpark Rapoldi eine Subvention in
Höhe von € 30.000-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.