Gesamter Text dieser Seite:
- 602 -

sichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
in

GR Gregoire: Zur Geschäftsordnung!
Müsste GR Mag. Falch wegen Befangenheit
nicht den Raum verlassen, wenn es um eine Subvention für seine Fraktion geht?
Bgm. Willi: Das ist ein Einwand, den man
machen kann. Es liegt im Ermessen der
einzelnen Mandatarin bzw. des einzelnen
Mandatars, ob sie/er das macht oder nicht.
Hier kann ich nicht ordnend oder empfehlend eingreifen.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
19.09.2018:
43.

43.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" wird
gemäß Beilage genehmigt.
Bereich "Unterricht und Bildung"

Bereich "Kinder und Jugend"

43.4.6 Z6 Jugendzentrum, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Dem Z6 wird für die Jugendarbeit eine Sondersubvention in Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Kinder und Jugend" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 20.09.2018:
44.

Bereich "Integration und
Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):

43.2

43.4

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
gemäß Beilage genehmigt.
GR Wanker referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 20.09.2018:

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" werden gemäß Beilage genehmigt.
43.3

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Private Bereuungseinrichtungen - Investitionsbeiträge" werden gemäß
Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 11.10.2018

45.

Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit

45.1

Bereich "Sport"

45.1.18 Schützengesellschaft Hötting
Schaden Wasserleitung
GR Onay Akad. Vkfm.: Der Schützengesellschaft Hötting wird ein Wasserschaden
ersetzt. Stimmt das? Ich weiß nicht, wie
dieser Schaden entstanden ist. Vielleicht
kann es mir jemand erklären. Ich denke,
dass es dafür die einzige Erklärung gibt,
dass jemand in die Wasserleitung geschossen hat. Das ist nicht versichert.